Gegendarstellung des Kreisverbandes Germersheim der Alternative für Deutschland zu dem Kommentar „Geheime Rechte – AfD-Politik im Hinterzimmer“ von Thomas Fehr in den „Wochenspitzen“ (Die Rheinpfalz – Pfälzer Tageblatt, Regionalteil Germersheim vom 18.03.2017)

Gegendarstellung des Kreisverbandes Germersheim der Alternative für Deutschland zu dem Kommentar „Geheime Rechte – AfD-Politik im Hinterzimmer“ von Thomas Fehr in den „Wochenspitzen“ vom 18.03.2017.

In seinem Beitrag schreibt Lokalredakteur Thomas Fehr, wir würden im Landkreis Germersheim „unliebige“ Pressevertreter und die Öffentlichkeit von unseren Veranstaltungen ausschließen. Darüber hinaus beklagt er, wir befänden uns bereits im Wahlkampf für die Bundestagswahl im September 2017, würden Veranstaltungen mit dem Landesvorsitzenden Herrn Uwe Junge aber nicht bewerben und absichtlich „Geheimniskrämerei“ betreiben. Als polemische Spitze bedauert Herr Fehr, wir würden uns nicht in einen „eigenen Kosmos“ zurückziehen und tituliert die AfD im Landkreis Germersheim pauschal und abwertend als „Rechtspopulistisch“.

Wir verwehren uns hiermit in aller Schärfe gegen die von Herrn Fehr getätigten Behauptungen gegen unseren Kreisverband und unsere Mitglieder.

Fakt ist: Es fand am 14.03.2017 eine Vorstandssitzung des Kreisvorstandes in Germersheim statt. Zu dieser Sitzung – die auch bei anderen Parteien nicht öffentlich sind – war Uwe Junge als Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Mainz eingeladen, um Parteiinterna zu besprechen. Es besteht kein Anrecht der Presse, an internen Sitzungen demokratischer Parteien teilzunehmen. Herr Junge reiste auch nicht, wie von Fehr behauptet, mit einer „Entourage“, sondern alleine an. Im Anschluss wurde kurzfristig ein ebenfalls interner Stammtisch für Mitglieder unseres Kreisverbandes angesetzt, um diese über den kürzlich durchgeführten Landesparteitag in Bingen zu informieren. Es kann also keine Rede von einem öffentlichen „Stammtisch“ mit Wahlkampfcharakter sein, den wir hätten bewerben müssen, wie Herr Fehr suggeriert.

Die Gründungsversammlung des AfD-Verbandsgemeindeverbandes Rülzheim ist ebenfalls eine interne Veranstaltung, da dort nur Parteimitglieder wahlberechtigt sind, die in der entsprechenden Verbandsgemeinde wohnen. Solche Veranstaltungen werden bei anderen Parteien in der Regel ebenfalls intern durchgeführt, auch wenn Herr Fehr versucht, hier ebenfalls das Gegenteil zu suggerieren und einen Anspruch anmeldet, der rechtlich so nicht besteht. Es bleibt festzuhalten, dass über die Zulassung von Gästen zur Versammlung ausschließlich die Parteimitglieder als Souverän entscheiden. Dies wird nicht nur in unserem Kreisverband, sondern im ganzen Bundesverband so gehandhabt.

Herr Fehr behauptet des Weiteren, wir würden als dritten Termin eine „Wahlkampfveranstaltung“ durchführen. Dies ist falsch und läßt journalistische Sorgfaltspflicht vermissen: In unserer Terminveröffentlichung auf unsere Homepage ist explizit von einer Informations-Veranstaltung zwecks „Wahlkampf-Organisation“ die Rede. Auch dieser Termin richtet sich somit gezielt an Mitglieder und Unterstützer. Es wäre uns neu, wenn andere Parteien die Öffentlichkeit und Presse zu solchen Veranstaltungen einladen, um ihnen ihre interne Wahlkampf-Planung zu unterbreiten.

Wir stellen fest, dass Herr Fehr mehrfach unwahre Tatsachenbehauptungen aufstellt, um den Kreisverband Germersheim der Alternative für Deutschland öffentlich in Misskredit zu bringen. Herr Fehr wurde bereits in der Vergangenheit mehrfach persönlich zu öffentlichen Veranstaltungen unseres Kreisverbandes eingeladen; diese Einladungen hat er in der Regel nicht wahrgenommen. Er hat im Vorfeld zu seinem Kommentar keinerlei Kontakt zu unserem Kreisverband aufgenommen, um für ihn offenbar unklare Sachverhalte nachzufragen, sondern unserer Homepage entnommene Termine augenscheinlich gezielt negativ interpretiert und unwahre Tatsachenbehauptungen aufgestellt.

Öffentliche Veranstaltungen der AfD werden entsprechend von uns beworben. Dazu sind selbstverständlich Presse und Öffentlichkeit eingeladen. In welchem Umfang wir dies tun, liegt jedoch in unserem Ermessen. Da es auch im Landkreis Germersheim immer wieder zu Drohungen gegen Wirte und Schmierereien an Lokalitäten kommt, in denen wir öffentliche Veranstaltungen planen bzw. durchgeführt haben, sehen wir uns in der Verantwortung, im Vorfeld in Absprache mit unseren Gastgebern und zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, die unsere Veranstaltungen besuchen, abzuwägen, in welcher Form wir welche Veranstaltungen bewerben oder Nicht-Mitgliedern zugänglich machen. Zu diesem Klima politisch motivierter Gewalt gegen unsere Partei haben leider auch oftmals polemische Beiträge der Presse  beigetragen.

Wir fordern hiermit Herrn Fehr und die Rheinpfalz auf, diese Gegendarstellung ungekürzt und wörtlich zeitnah zu veröffentlichen.

Der Vorstand des Kreisverbandes Germersheim der Alternative für Deutschland


Verbandsgemeindeverband in Rülzheim gegründet

Logo VGV Rülzheim (002)

Liebe Mitglieder!

Am Samstag, den 18. März 2017 kamen 16 Mitglieder der Alternative für Deutschland in Rülzheim zusammen, um den ersten AfD-Verbandsgemeindeverband (VGV) im Landkreis Germersheim zu gründen. Ein historischer Moment für unsere Partei!

Im Rahmen der Veranstaltung beschlossen die anwesenden Mitglieder die neue Satzung des Verbandes und wählten den Vorstand: Jeweils einstimmig wurden als Vorsitzender Jörg Mergen (Leimersheim), als Stellvertreter Claus-Rüdiger Fux (Leimersheim), sowie Wolfgang Slowik (Rülzheim) als Schriftführer gewählt.

Der VGV ist als Untergliederung des Kreisverbandes künftig direkter Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden Rülzheim, Leimersheim, Hördt und Kuhardt.

Wir gratulieren ganz herzlich und wünschen den Mitgliedern des Verbandsgemeindeverbandes viel Kraft und Ausdauer für die kommenden politischen Herausforderungen, sowie Glück und Erfolg bei der regionalen Arbeit und im Wahlkampf zum 19. Deutschen Bundestag! 

Ebenso möchten wir an dieser Stelle den Mitgliedern vor Ort danken, die in unermüdlichem Einsatz die Voraussetzungen zur Gründung geschaffen haben!

Der Vorstand des Kreisverbandes Germersheim der Alternative für Deutschland

Gruppenbild (003)
v.l.n.r.: Matthias Joa (MdL und Vorsitzender des Kreisverbandes GER),
Claus-Rüdiger Fux, Jörg Mergen und Wolfgang Slowik

 

 

 

 

 

Verbandsgemeindeverband Rülzheim gegründet

Am gestrigen Samstag, den 18.03.2017 wurde durch die AfD-Mitglieder der Verbandsgemeinde Rülzheim der Verbandsgemeindeverband gegründet.

In den Vorstand wurden gewählt:

  • Vorsitzender:
    Jörg Mergen, Leimersheim
  • Erster stellv. Vorsitzender:
    Claus-Rüdiger Fux, Leimersheim
  • Schriftführer:
    Wolfgang Slovik, Rülzheim

Wir gratulieren ganz herzlich und wünschen dem Verbandsgemeindeverband
viel Kraft und Geduld sowie Glück und Erfolg bei der regionalen Arbeit
und im Wahlkampf zum 19. Deutschen Bundestag!

18.03.2017, Gründung des Verbandsgemeindeverbandes der AfD in Rülzheim

18.03.2017, Gründung des Verbandsgemeindeverbandes der AfD in Rülzheim

v.l.n.r.: Matthias Joa (MdL und Vorsitzender des Kreisverbandes GER),
Claus-Rüdiger Fux, Jörg Mergen und Wolfgang Slowik

i.A. Kai Dettmar
Mitglied der AfD-Kreisvorstandes GER

 

Beauftragter des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz für Russlanddeutsche und Spätaussiedler

Liebe Parteimitglieder, liebe Freunde und Förderer der AfD Rheinland-Pfalz,

die AfD ist die Partei des patriotischen und konservativen Bürgertums und umklammert als einzige Partei in Deutschland alle gesellschaftlichen Gruppen.
Gerade der integrative Charakter unserer Partei gegenüber allen Bürgern dieses Landes verpflichtet uns zur besseren Zusammenarbeit, internen Vernetzung und Kommunikation innerhalb unserer Mitstreiter.
Diesem Auftrag können wir nur gerecht werden, wenn wir aus unseren eigenen Reihen der breiten Bürgerschicht gegenüber Ansprechpartner für die verschiedenen Themenfelder, Belange und Bürgergruppen anbieten.

Deshalb haben wir uns entschlossen, einen Beauftragten des AfD-Landesvorstands Rheinland-Pfalz für Russlanddeutsche und Spätaussiedler zu beauftragen, der die so wichtige Gruppe der Russlanddeutschen und Spätaussiedler im Auftrag des Landesvorstands betreut und zusammenführt.
Er soll Sprachrohr, Netzwerker und Mittler zugleich sein.

Wenn Sie zu der genannten Gruppe gehören sollten, schenken Sie
Herrn Albert Breiniger ihr Vertrauen und nehmen Sie Verbindung mit ihm auf.

gez. Heribert Friedmann
im Auftrag des Landesvorstand AfD Rheinland-Pfalz

Albert BreiningerAlbert Breininger
AfD-Kreisverband Germersheim,  Kreisvorstandsmitglied
Beauftragter des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz für Russlanddeutsche und Spätaussiedler
Geschäftlich: 07271 597 98 89
Mobil: 0172 86 791 14
Mail: albert.breininger@alternative-ger.de

Dr. Heiko Wildberg – unser Bundestagskandidat

Uwe Junge gratuliert Dr. Heiko Wildberg zum Wahlerfolg! (04.03.2017)

Uwe Junge gratuliert Dr. Heiko Wildberg zum Wahlerfolg! (04.03.2017)

Liebe Mitglieder, Sympathisanten, Unterstützer…,

am gestrigen Samstag, den 04.03.2017 wurde „unser Mann“, Dr. Heiko Wildberg, auf dem Landesparteitag in Bingen mit großer Mehrheit auf Platz 2 der Landesliste für die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag im September 2017 gewählt.

Platz 1: Sebastian Münzenmeier (Kreisverband Mainz)
Platz 2: DR. HEIKO WILDBERG (Kreisverband Germersheim)
Platz 3: Andreas Bleck (Kreisverband Neuwied)
Platz 4: Nicole Hoechst (für den Kreisverband Bad Kreuznach)

Herzlichen Glückwunsch, Heiko!
Und vielen Dank an die Mitglieder des Kreisverbandes Germersheim
für das zahlreiche Erscheinen!

Andreas Müller
Stellv. Kreisvorsitzender

http://www.rheinpfalz.de/nachrichten/titelseite/artikel/afd-heiko-wildberg-kandel-auf-platz-2-der-landesliste-zur-bundestagswahl/

 

Matthias Joa (AfD): Abschiebeverweigerungsministerin Spiegel lässt Maske fallen

+++ Pressemitteilung vom 10.02.2017 +++

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat große Bedenken gegen Bundesausreisezentren für bestimmte Asylsuchende. „Wir halten das für kein geeignetes Konzept“, sagte Spiegel am Mittwoch der Deutschen-Presse Agentur (dpa). Was man wirklich brauche in diesem Bereich, seien schnellere Entscheidungen seitens des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge).
Spiegel sagte laut dpa weiter, Rheinland-Pfalz habe sehr gute Erfahrungen mit der Priorität auf der freiwilligen Rückkehr gemacht.

Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Es ist unglaublich, wie sehr sich die Grünen samt Ministerin Spiegel von der Realität abwenden. Ihr Weltbild wird nicht nur bei energiepolitischen Themen mehr als deutlich, bei Asylthemen fällt die scheinheilige Maske gänzlich.“

In Rheinland-Pfalz besitzen, nach Aussage der Ministerin Spiegel vom 07. November 2016, mehr als 9500 Personen einen Duldungsstatus und könnten somit als mittelbar ausreisepflichtig gelten, was die Antwort auf eine kleine Anfrage der AfD belegt. Die Zahl hat sich seit 2015 verdoppelt!

Joa: „Die Lösung der Ampelregierung ist inakzeptabel und unverantwortlich. Die defekte Ampel blinkt auf Grün und sieht eine staatlich hochsubventionierte ‚Freiwillige Rückreise‘ vor. Ein tatsächlicher Vorteil zur zwangsweisen Ausreise könne nicht beziffert oder benannt werden. Ministerin Spiegel muss bekannt sein, dass dieser Mechanismus einen Drehtüreffekt beflügelt, da sie selbst eine mehrfache Einreise und ‚Freiwillige Rückreise‘ nicht ausschließen könne. Die AfD fordert die Einrichtung einer zentrale Stelle mit direktem Anschluss an die geeignete Infrastruktur, wie z.B. einem Flughafen.“

Joa, Matthias (2)Matthias Joa  ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Veränderungen im Vorstand des Kreisverbandes

Liebe Mitglieder, Unterstützer und Sympathisanten,

auf der Vorstandssitzung vom 13.02.2017 beendete Ernst Schramm auf eigenen Wunsch seine Mitarbeit im Vorstand unseres Kreisverbandes. Aus persönlichen Gründen und aufgrund anstehender privater Veränderungen legte er sein Mandat nieder.

Wir danken Ernst für seine geleistete Arbeit und
wünschen ihm für seine Vorhaben Gesundheit, Glück und Erfolg.

i.A. Kai Dettmar
Mitglied im Vorstand des AfD-Kreisverbandes GER

Dr. Heiko Wildberg ist unser Direktkandidat für den 19. Deutschen Bundestag

Am gestrigen Montag, den 30.01.2017 wählten die AfD-Mitglieder des Wahlkreises 211 „Südpfalz“ (Kreisverbände Südliche Weinstraße / Landau und Kreisverband Germersheim) ihren Direktkandidaten für den 19. Deutschen Bundestag.

Wir gratulieren Dr. Heiko Wildberg auf das Herzlichste und wünschen Ihm Gesundheit, Glück und viel Erfolg in seiner politischen Arbeit!

Unser Wahlleiter, Andreas Bleck, gratuliert Dr. Heiko Wildberg zu seinem Wahlerfolg

Unser Wahlleiter, Andreas Bleck, gratuliert Dr. Heiko Wildberg zu seinem Wahlerfolg