Germersheimer SPD unterstützt Großmoschee der DITIB

stadtrat

Liebe Germersheimerinnen und Germersheimer!

Sie haben sich schon immer gefragt, wofür die SPD in unserer Stadt eigentlich noch steht?

Spätestens nach der öffentlichen Stadtratssitzung vom 08.09.2016 dürfte diese Frage beantwortet sein: Die SPD agiert als Sprachrohr der hiesigen DITIB-Moscheegemeinde.

Am heutigen Abend stellten die Fraktionen von CDU, FWG, FDP und (!) Republikanern gemeinsam den Antrag, der Türkisch Islamische Kultur Verein e.V., ein direkter Ableger der DITIB in unserer Kreisstadt, möge doch bitte den Neubau der geplanten Großmoschee im Süden Germersheims am großen Kreisel verschieben.

Der Antrag wurde mit der aktuellen Lage in der Türkei und der derzeit besonders kritischen Betrachtung der DITIB in der deutschen Öffentlichkeit begründet.

Konkrete Forderungen, bis wann der Bau verschieben werden solle oder unter welchen Auflagen er denn als angemessen erscheinen würde, stellten die o.g. Fraktionen nicht bzw. nur vage.

Der ganze Antrag ist schlicht eine Bitte an den Türkisch Islamischen Kultur Verein e.V. ohne jegliche aufschiebende Wirkung oder tatsächliche politische Konsequenzen. Man tritt als Bittsteller vor die DITIB und hofft das Beste, da die politischen Verantwortlichen aus Naivität zu schnell selbst Fakten geschaffen haben, ohne den Bauantrag auf Schwachstellen zu prüfen oder im Vorfeld die DITIB einer kritischen Betrachtung zu unterziehen.

Für diesen Antrag zollen wir als AfD nichtsdestotrotz Respekt.

Denn der ganze Vorgang um diese Moschee ist mittlerweile von einiger politischer Brisanz, was der Stimmung im Saal auch anzumerken war.

Dieser Antrag wurde von der SPD und den Grünen am heutigen Abend abgelehnt.

Die SPD im Landkreis ist ja bereits seit längerem als Sprachrohr eines Teils der Türkischstämmigen bekannt. Was die Stadtratsfraktion der „Sozialdemokraten“ allerdings heute im Bürgersaal des Stadthauses abgeliefert hat, spricht Bände, wie die SPD selbst zu fragwürdigen streng islamischen Gruppierungen steht.

Sie hat sich heute selbst entlarvt.

In Bezug auf den gescheiterten Putsch eines Teiles der türkischen Streitkräfte, die ihr Land vor größerem Schaden durch den Potentaten Erdogan bewahren wollten, gab der Sprecher der SPD – nach einer obligatorischen Minimal-Erdogan-Kritik – Folgendes von sich:

  • Der Putsch sei von kriminellen (!) Offizieren betrieben worden.
  • Erdogan sei ein demokratisch gewählter Präsident.

Im Hinblick auf die Aktivitäten türkischer Nationalisten in Deutschland stellte der SPD-Mann darüber hinaus die kühne Behauptung auf,

  • „graue Wölfe“ (vulgo: türkische Nazis) gäbe es nicht in Germersheim; sie seien quasi nur der Phantasie Grimm´scher Märchen entsprungen.

An dieser Stelle sei angemerkt: Die – milde formuliert – „nationalistischen“ Veranstaltungen (z.B. in der Tulla-Halle in Sondernheim) der DITIB-Jugend, die das osmanische Reich verherrlichen oder die eindeutigen Kriegsfahnen, die die „Osmanische Kapelle“ der DITIB Germersheim in der Öffentlichkeit schwenkt – oder auch mal Kinder in Uniformen und Gewehren marschieren lässt – blendet die SPD ganz bewußt aus.

Der Völkermord an den Armeniern, der von der DITIB aktiv (!) geleugnet wird und der die letzten Tage ebenfalls einmal mehr bundespolitisch für Wirbel sorgte, ist für die sogenannten „Sozialdemokraten“ ebenfalls kein Thema. Völkermord ist offenbar nicht gleich Völkermord.

Apropos „Graue Wölfe“: Bezeichnend während dieser Worte des SPD-Funktionärs war das verstohlene Grinsen in den Rängen der DITIB-Jugend, die sich am heutigen Abend in überraschend großer Zahl hinten links im Saal eingefunden hatte; flankiert von älteren Herrschaften, die man wohl dem Spektrum der lokalen DITIB-Funktionäre bzw. dem gescheiterten, türkisch dominierten „Integrationsbeirat“ der Stadt Germersheim zurechnen kann.

Auch nach Beginn der Sitzung betraten noch einige bärtige türkischstämmige Mitzwanziger demonstrativ den Saal. Jedem der Anwesenden muß klar geworden sein, was dieses „Schauspiel“ bei den Stadtratsmitgliedern und anwesenden Bürgerinnen und Bürgern bewirken soll.

Die geplante Anzahl von Parkplätzen auf dem Gelände der DITIB hält die SPD im Übrigen für völlig ausreichend, da diese Moschee – im Gegensatz zum Speyerer Dom (welch Vergleich!) – „keine überregionale Bedeutung“ für Moslems hätte. Sie SPD als Verkehrsexperten! Die Anwohner werden sich bedanken.

Die Brisanz der Thematik der heutigen Stadtratssitzung war spürbar.

Der Pfalz-Express, die Rheinpfalz und selbst der SWR waren mit Journalisten vor Ort. Offenbar in weiser Voraussicht wurde von Seiten der Stadt – abweichend von sonstigen Gepflogenheiten – ein uniformierter Angestellter des Ordnungsamtes im Saal plaziert. Jeder mag sich nun selbst denken, weshalb man mittlerweile auf deutschem Boden zu solchen Maßnahmen greifen muß.

Eine ungewöhnlich große Zahl interessierter Bürger war ebenfalls auf den Gästerängen vertreten. Hier war auch klar die politische Gesinnung erkennbar:

Die Reden der SPD wurden fast ausnahmslos kräftig von den anwesenden DITIB-Anhängern beklatscht, während der Rest stumm blieb.

Der Antrag von CDU, FWG, FDP und REP wurde vom deutschstämmigen Publikum mit Applaus bedacht. So verläuft die unsichtbare politische und kulturelle Grenze in Germersheim.

So wie die DITIB als Erdogans „fünfte Kolonne“ in Deutschland gilt, so scheint die SPD im Landkreis Germersheim sich mittlerweile als „fünfte Kolonne“ des Türkisch Islamischen Kultur Vereines e.V. zu verstehen. Die DITIB musste sich am heutigen Abend nicht äußern; das besorgten schon die „Sozialdemokraten“ für sie.

Was tut man nicht alles, um gewählt zu werden, liebe Genossen!

Fazit: Die SPD befürwortet uneingeschränkt den Moscheeneubau der DITIB in Germersheim und wurden dabei von der Grünen-Fraktion im Germersheimer Stadtrat unterstützt.

Die Wählerinnen und Wähler sollten sich dies merken.

2017 sind Bürgermeister-, Landrats- und Bundestagswahlen.

Nutzen Sie ihr Stimmrecht!

Pressemitteilung AfD Kreisverband Germersheim – Matthias Joa, MdL

Joa (AfD) zum DITIB-Moscheebau:
Kreis-CDU hat sich in Sackgasse manövriert –  die Misstände waren lange bekannt

„Die aktuellen Forderung der CDU im Landkreis, der Türkisch Islamische Kultur Verein e.V., ein direkter Ableger der DITIB in Germersheim, müsse sich „vollkommen“ vom Einfluss  des türkischen Staates trennen oder gar aus dem Dachverband DITIB austreten, sind nicht nur illusorisch, sondern stehen dem bisherigen Handeln und den Aussagen führender CDU-Politiker im Landkreis diametral entgegen. Auch die im Stadtrat Germersheims vertretenen Parteien machen sich unglaubwürdig, wenn sie ihren plötzlichen Meinungsumschwung in Sachen DITIB-Moschee-Neubau mit der Entwicklungen in der Türkei, dem Wesen der DITIB oder der Verkehrssituation begründen; denn alle diese Sachverhalte waren schon lange vor Erteilung der Baugenehmigung bekannt und wurden von der AfD thematisiert“, so der Abgeordnete Matthias Joa

„Während des Ramadan sagten Bürgermeister Marcus Schaile und Landrat Dr. Fritz Brechtel der Moscheegemeinde bei einem Fastenbrechen ihre „volle Unterstützung“ bei dem geplanten Bau einer neuen DITIB-Moschee in Germersheim zu. Plötzlich kommt es bei der CDU der Meinungsumschwung, lange bekannte Argumente werden jetzt vorgebracht. Hier ist die CDU unglaubwürdig, steht die DITIB doch bereits seit Jahren in der öffentlichen Kritik und auch Präsident Erdogan ist nicht erst seit dem jüngsten Putschversuch umstritten.

„Ich habe die Praktiken der DITIB in Rheinland-Pfalz bereits im April diesen Jahres thematisiert und gefordert, die Finanzierung und Beeinflussung aus der Türkei zu unterbinden, sowie die Verfassungstreue der angegliederten Moschee-Gemeinden einzufordern und Predigten in deutscher Sprache durchzusetzen.“

„Bürgermeister Schaile, die Abgeordneten Brandl, Gebhart, Schleicher-Rothmund und die Stadtratsfraktionen wurden schon vor Wochen zur Stellungsnahme aufgefordert. Bis auf eine allgemein gefasste Standardantwort von Herrn Schaile vom erfolgte von den anderen Parteien allerdings keinerlei Reaktion. Lediglich der SPD-nahe Bürgermeisterkandidat Lutzke bekundete vollste Unterstützung für das Bauprojekt.“

„Die von Heiner Geißler, selbst Jurist, ins Spiel gebrachte Infragestellung der bereits erteilten Baugenehmigung, für die er aus verfassungsrechtlicher Sicht die Geschäftsgrundlage entfallen sieht, wird gerichtlich wohl ebenso wenig haltbar sein, wie Herrn Schailes Argumentation mit der politischen Entwicklung in der Türkei. Wenn die Stadt nun formell Widerspruch gegen die vom Landkreis bereits erlassene Moschee einlegt, kann sie bestenfalls mit der Parkplatz- und Verkehrssituation argumentieren, muss sich aber auch fragen lassen, weshalb die Verwaltung nicht im Vorfeld sauber geprüft und die Bürger einbezogen hat.“

„Hier wirken die Verantwortlichen in Stadt und Landkreis eher wie Getriebene, um nicht noch mehr Wählerstimmen bei den kommenden Wahlen 2017 zu verlieren. Die Sorgen der Bevölkerung in Sachen DITIB-Moschee hätten schon weitaus früher ernst genommen werden müssen“, so Matthias Joa

Foto: Matthias Joa: http://www.afd-rlp-fraktion.de/die-fraktion (Quelle: AfD RLP)

Lustadt, den 23. August 2016

AfD fordert offene Debatte um die DITIB-Moschee

AfD fordert offene Debatte um die DITIB-Moschee – Parteien müssen sich erklären

„Die Parteien ducken sich bei dem Thema weg, man verweist auf das Baurecht mit dem Ziel, sich selbst aus der Verantwortung zu nehmen. Dies ist unzulässig – die Bürger haben einen Anspruch darauf, ernstgenommen zu werden und erwarten eine Politik, die nicht ausweicht, sondern klar Stellung bezieht“, so der Landtagsabgeordnete Matthias Joa.

„Wir stehen ein für Religionsfreiheit – doch Deutschland ist ein christlich geprägtes Land. Vor diesem Hintergrund müssen wir über das Projekt offen und vorurteilsfrei sprechen. Hier ergeben sich mehrere Fragen, sowohl an den Bauherrn, als auch an die politischen Parteien:

  1. Ist der Bauherr bereit, auf die Errichtung von Minaretten zu verzichten? Minarette sind aus unserer Sicht nicht nötig, um die Religion selbst auszuüben – sondern prägen die umgebende Landschaft und das Stadtbild.
  2. Ist ein Muezzin Ruf geplant? Falls nein, wird dies dauerhaft so bleiben?
  3. Wird in der Moschee in deutscher Sprache gepredigt?
  4. Gibt es Unterstützungsleistungen aus dem Ausland, die den Bau der Moschee finanzieren? Wenn nein, wie erfolgt die Finanzierung?
  5. Entsendet die DITIB aktuell Prediger aus der Türkei?
  6. Wir fordern die Kommunalpolitik, wir fordern alle Parteien hiermit zu einer Stellungnahme zum Projekt auf.

 

„Insbesondere Bürgermeister Schaile und Landrat Dr. Brechtel (CDU) müssen sich erklären, hatten diese doch öffentlich ihre „volle Unterstützung“ beim Bau der Moschee zugesagt (Quelle: Stadtanzeiger). Unterstützen die Herren das Projekt uneingeschränkt, ohne Auflagen?

Aus Sicht der AfD ist es unverständlich, wie sich zwei Politiker
der „Christlich Demokratischen Union Deutschlands“ dermaßen unkritisch einem
Ableger des Präsidiums für Religionsangelegenheiten (Diyanet) anbiedern, eine
Willkommensrede halten und gar „volle Unterstützung“ für die Umsetzung der
Baupläne zusagen, obwohl der Neubau selbst bei der Grünen-Fraktion im Stadtrat
Germersheim erweiterten Gesprächsbedarf auslöst.“

Alternative für Deutschland – Kreisverband Germersheim

Matthias Joa, Kreisvorsitzender

 

Quellen:

Germersheimer Stadtanzeiger, Jahrgang 57 (119), Nummer 27/2016 vom Freitag, 8.
Juli 2016
https://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkisch-Islamische_Union_der_Anstalt_f%C3%BCr_Religion

Und hier noch ein paar Goodies aus Wikipedia:

„Moscheebauten
Die Turkologin Ursula Spuler-Stegemann warnte, es sei sonderbar, dass die DİTİB
so viele Moscheen hierzulande „nach Kriegsherrn wie dem Konstantinopel-Eroberer
Mehmed II. benenne“.[25]
Der damalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland Wolfgang
Huber und die Soziologin und Islamkritikerin Necla Kelek warfen dem Verband im
Jahr 2007 anlässlich von Moscheebauten in Deutschland vor, mit zweierlei Maß zu
messen. In Deutschland fordere man Religionsfreiheit für Muslime und baue
Moscheen, in der Türkei hingegen verweigere dieselbe Behörde türkischen Christen
und türkischen Aleviten den Bau ihrer Sakralgebäude und volle
Religionsfreiheit.[25]“
Der verstorbene Schriftsteller und Journalist Ralph Giordano vertrat die
Ansicht, die DİTİB sei ein ungeeigneter Bauträger für Moscheen in Deutschland,
insofern es ihr eher um die Bewahrung des Türkentums als um Eingliederung
türkischer Migranten in die deutsche Gesellschaft gehe. Die DİTİB ersetze zudem
Religion durch Ultrapatriotismus.

Do 02.06.16 Bürgerstammtisch in Rülzheim

Der AfD Kreisverband Germersheim lädt zur öffentlichen Veranstaltung ein.

Do 02.06.16 Bürgerstammtisch in Rülzheim

Jeder der Interesse hat ist willkommen!

Nachtrag:
Der Bürgerstammtisch war mit über 50 Anwesenden sehr gut besucht, um es einfach zu sagen: „Es war voll!“, mehr an Personen ging nicht, zum nächsten Treffen brauchen wir eine größere Lokalität.
Vor Ort gab sehr viele Informationen und interessante Diskussionen über die politischen Brennpunkte die den Bürger betreffen.
Leider wurden – wie in der Vergangenheit auch – wieder sehr viele unserer Plakate gestohlen oder zerstört. Eine Anzeige wegen Diebstahl und Sachbeschädigung läuft. Wer irgendwelche Vorkommnisse beobachtet hat oder entsprechende Hinweise geben kann, bitten wir, sich bei uns zu melden.

HF.

5. AfD Bundesparteitag

Schild BPT2016Erstes Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland verabschiedet!

Begleitet von Gegendemonstranten, von denen hunderte gewalttätige Täter von der Polizei gleich festgesetzt wurden, haben tausende AfD Mitglieder Ihr erstes Parteiprogramm in Stuttgart auf den Weg gebracht.

Hier können sich alle das Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland herunterladen.

Achtung! An die Besucher des Parteitages:
Die Mitgliederdaten wie Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail Adresse und Mitgliedernummer, der AfD-Mitglieder vom Bundesparteitag wurden im Internet von unseren undemokratischen Gegnern veröffentlicht!
Öffnen Sie keine E-Mail deren Absender Sie nicht vertrauen! Es wird mit weiteren Angriffen wie Schadsoftware, Computerviren und Spam-Mails gerechnet.

HF.

SIEG !

 Bekanntgabe der Ergebnisse zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016

Bekanntgabe der Ergebnisse zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016

Wir sind im Landtag!

Einzug in den Landtag Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt.

Die vorläufigen Ergebnisse der AfD:
12,6% in Rheinland-Pfalz, dritt stärkste Partei
15,1% in Baden-Württemberg, dritt stärkste Partei
24,2% in Sachsen-Anhalt, zweit stärkste Partei

Vielen Dank unseren Wählern für das Vertrauen und die Unterstützung!

Die AfD wird Sie nicht enttäuschen und in den drei Landtagen mit konstruktiver Arbeit in der Opposition unsere Ziele weiter verfolgen.

HF.

Landtagswahlen 13. März 2016

Das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.

Hambacher Schloss, Wiege der Demokratie.

Unser Wahlprogramm gibt es in einer Kurzfassung oder in einer Ausführlichen Version zum herunterladen. (auf die entsprechende Version klicken)

Unsere Landesliste von Patz 1 bis 10:

LTW2016 nur Liste

Auf Platz 7 der Landesliste ist unser AfD Kreisverbands Vorsitzende Matthias Joa aus Lustadt gesetzt. Mit Ihrer Hilfe, Ihrer Stimme, Ihr Kreuz für die AfD Partei könnte ein Mann aus unserem Kreis im Landtag Ihre Interessen vertreten!

Als Direktkandidat im Kreis Germersheim können sie für die AfD Matthias Joa aus Lustadt wählen. Unser Ersatzmann ist Theo Scherrer aus Berg.

Die Landtagswahlen finden am Sonntag den 13. März 2016 statt.

Sie bestimmen wohin wir uns in Rheinland-Pfalz politisch bewegen werden.
Wir hoffen Sie setzen Ihre beiden Kreuze, für die Partei und für den Direktkandidaten, an der richtigen Stelle!

Für unsere Zukunft, für uns alle,
ihr AfD Kreisverband Germersheim

HF.

 

Ihre Parteispende verändert Politik

Spendenaufruf AfD Kreisverband Germersheim

Trotz unserer Erfolge brauchen wir weiterhin Ihre finanzielle Unterstützung. So können wir mehr für unser Land erreichen und dafür sorgen, dass die Themen der Bürger die Diskussion bestimmen.
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Damit unterstützen Sie direkt die Basis der AfD und unsere politische Arbeit für Sie.

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Ihre Spende lohnt sich daher für die AfD weit über den Betrag hinaus, den Sie spenden. Und Sie selbst erhalten über das Finanzamt die Hälfte Ihrer Spende wieder zurück!
So gewinnen alle Beteiligten. Jede Spende hilft!

Was ist zu tun?
Bitte geben Sie auf der Überweisung Ihre genaue Anschrift an, damit die Spende korrekt zugeordnet werden kann. Falls Sie als Ehepaar spenden, geben Sie die genaue Aufteilung der Spende auf beide Personen an.
Erwähnen Sie im Verwendungszweck das Wort „Wahlkampfspende“.
Sie erhalten von uns eine Spendenbescheinigung, die Sie zusammen mit Ihrer Steuererklärung beim zuständigen Finanzamt einreichen können.

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Alternative für Deutschland, Kreisverband Germersheim
VR Bank Südpfalz eG
Konto Nr: 7 32 98 57
BLZ: 548 625 00

IBAN: DE31 5486 2500 0007 3298 57
BIC: GENODE61SUW

HF.

Terroranschläge am 13. November 2015 in Paris

Solidarität mit Paris

Der AfD Kreisverband Germersheim ist entsetzt über die Terroranschläge in Paris bei denen über 130 Menschen ums Leben kamen und noch mehr teils schwer verletzt wurden.
Wir alle sind fassungslos über diese sinnlose Gewalt.
Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten den Opfern und ihren Angehörigen.

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Kann dieser Terror verhindert werden?

Unsere Polizei und Sicherheitskräfte müssen personell und strukturell besser ausgestattet werden. Die AfD ist für mehr Personal, bessere Ausstattung, bestmögliche Ausbildung und höhere Bezahlung. Damit hätten wir alles getan um das Risiko eines Verbrechens bestmöglich zu minimieren.
Gegen Terrorangriffe dieser Art wird es aber leider keinen 100%igen Schutz geben können.

Ist unsere Sicherheit in Deutschland auch gefährdet?

Die AfD ist gegen die Politik der offenen Grenzen unter der Verantwortung von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Eine totale absolute sichere Grenzschließung kann es nicht geben, aber das was wir jetzt haben: offene Grenzen ohne Kontrollen, erleichtert Kriminellen die Ein- und Durchreise und damit erhöht sich die Gefährdungslage in Deutschland und allen Europäischen Ländern.
Im Interesse aller, zu unserer Sicherheit, muss wieder zu einer effektiven Sicherung der Außengrenzen zurückgekehrt werden. Auch wenn es damit zu Wartezeiten beim Grenzübertritt kommt, die Fürsorge und Sicherheit der hier lebenden Menschen muss Vorrang haben!

HF.