US-Wahl: Altparteien haben sich durch ihre Überheblichkeit diskreditiert

Die Reaktionen der Altparteien auf den Wahlsieg Trumps ist arrogant und überheblich. Sie offenbaren ein falsches Demokratieverständnis, und sie schaden unserem Land. Und es gibt weitere Gründe. Die Aussagen der Politik: Angela Merkel stellt „großzügig“ Bedingungen an Trump und ist bereit, bei Erfüllung „eng zusammenzuarbeiten“. Außenminister Steinmeier fürchtet „Verwerfungen der internationalen Politik“. Frau von der Leyen spricht von „Schock“. Diese Liste lässt sich fortsetzen.

Herabwürdigungen statt Anerkennung einer demokratischen Wahl

Das Schlimmste sind nicht einmal die Herabwürdigungen. Oder dass eine demokratische Wahl anzuerkennen ist. Dass es grob unhöflich ist gegenüber dem Amt eines neugewählten Präsidenten, sich dermaßen zu äußern. So Reaktionen rufen selbst Erdogans jüngste Eskapaden nicht hervor. Das Schlimmste ist, dass die Altparteien immer noch nicht verstehen, um was es wirklich geht. Es geht um das Selbstverständnis der Politik und eines Politikers. Politik sollte das primäre Ziel haben, für die Bevölkerung, für das Volk, das sie wählt, das Beste zu erreichen. Politik besteht nicht darin, sich primär um Minderheiten und um ein humanitäres, freundlichen Antlitz des Landes auf Kosten der eigenen Bevölkerung zu bemühen, und alle Risiken auszublenden. Doch was ist in den USA geschehen?

Medien waren gegen Trump

Ein polarisierender Politiker ist gewählt worden. Er wurde gewählt gegen die Meinung der meisten Medien. Er hat sich gegen sämtliche Wettbewerber zuvor regulär demokratisch durchgesetzt.

Warum reagieren die Altparteien so? Die Altparteien haben unser Land auf einen Zug gesetzt, der auf den Abgrund zurollt. Sie haben Recht, gar das Grundgesetz, gebrochen. Sie dulden Meinungsterror bis hin Drohungen gegen Gastwirte, sie diffamieren alle, die nicht ihrer Meinung sind. Und ich spreche hier nicht von Verschwörungstheoretikern, sondern von Menschen, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und ihre Meinung äußern. Und genau diese Menschen maßen sich an, anderen Ratschläge in Demokratie zu erteilen. Diejenigen, die selbst Recht brechen. Ja, Trump war ungehobelt und schroff, er hat zu- und überspitzt. Das unterscheidet den US-Wahlkampf grundsätzlich von Deutschland.

US-Wähler: Warum Trump?

Aber es geht in Wirklichkeit nicht um diese Punkte: Trump hat Themen angesprochen, die die Menschen bewegen. Menschen, die illegale Migration ablehnen. Die keine muslimische Einwanderung möchten. Die Angst um ihren Job haben, bzw. diesen verloren haben. Die genug haben von politischer Korrektheit, vom Schönreden von Problemen. Die der Meinung sind, dass sich die Politik viel zu weit entfernt hat von den einfachen Menschen, ihren Sorgen und Problemen. Die der Meinung sind, Banker und Konzernchefs regiereten zu stark in die Politik hinein – während man sich für sie nicht interessiert und über die Interessen hinweggeht. Das kommt bekannt vor, und auch in Deutschland gibt es Parallelen. Doch die Situation ist komplexer, und nicht direkt vergleichbar. Doch es wurde schonungslos offenbart, dass die deutschen Altparteien nicht verstehen wollen – dass viele Bürger längst genug haben von ihrer abgehobenen Politik.

Altparteien missfällt die grundsätzliche Ausrichtung von Trump

Unseren Altparteien passt die Richtung der Politik nicht, die Trump vertritt. Es geht hier gar nicht um Fehltritte oder um Aussagen im Wahlkampf, die nur schwer vollständig zu erfüllen sein werden. In Wahrheit geht es um die Grundrichtung seiner potentiellen Politik – klare Grenzen, Ausweisung von illegalen Einwanderern, andere Außenpolitik. Dies gefällt den Altparteien nicht, und darum giftet und verfälscht man seit Monaten. Ja, man kann Trumps Fehltritte benennen. Dann gehört hierzu im Gegenzug, auch seine Argumente zu hören und sich damit auseinanderzusetzen.

Auf der falschen Seite der Geschichte?

Doch Auseinandersetzung mit wirklich abweichenden Argumenten, dass sind die Altparteien nicht gewohnt. Da gerät man schnell ins Schwimmen, wenn man keine Argumente mehr hat. Vielleicht stehen die Altparteien auf der falschen Seite der Geschichte, und diese Einsicht führt zu diesen Entgleisungen, die unverschämt und hochmütig sind. Ob es den Parteigranden passt oder nicht: Die USA sind unser wichtigster Handelspartner, und wir sind stark abhängig. Den neuen Präsidenten vor Amtsantritt so zu brüskieren, ist fatal und schadet deutschen Interessen, Auch, wenn man nicht seiner Meinung ist. Dies sollte für Demokraten selbstverständlich sein.

Reaktionen der Altparteien sind erschreckend

Natürlich wissen wir nicht, wie er sich genau positionieren wird. Das bleibt abzuwarten. Die Reaktionen der Altparteien sind erschreckend. Auch gegenüber der AfD, auf die man reflexhaft reagiert, die bloßgestellt und diffamiert wird. Diese Hetze wird nicht mehr lange funktionieren. Die Menschen erkennen, dass die AfD wichtige Anliegen hat, die thematisiert werden müssen. Hierzulande gibt es Entwicklungen in vielen Politikfeldern, die die Axt an unsere Gesellschaft legen. Die Altparteien sind dem Irrweg zulange gefolgt, haben das Volk nicht einbezogen und fehlenden öffentlichen Protest als Zustimmung gewertet. Das war ein Fehler und die Altparteien sind schon zulange auf dem Irrweg, um noch glaubhaft umkehren zu können. Sobald die Bürger das erkennen, und die AfD richtig einordnen, werden die selbsternannten „Volksparteien“ ihre Pfründe verlieren.

Matthias Joa (KV Germersheim)

Terminänderungen

Liebe Mitglieder, Interessenten, Unterstützer und Sympathisanten,

verschiedene Termine und Veranstaltungsorte haben sich geändert.

  • 11.11.2016, Stammtisch in Lingenfeld
  • 18.11.2016, Mitgliederversammlung in Rülzheim
  • 02.12.2016, Stammtisch in Rheinzabern

Genaueres ist unter „Termine“ ersichtlich.

Wir danken für Euer Interesse und Euer Verständnis.

Mit alternativen Grüßen
i.A. Kai Dettmar 

Pressemitteilung AfD Kreisverband Germersheim – Matthias Joa, MdL

Joa (AfD) zum DITIB-Moscheebau:
Kreis-CDU hat sich in Sackgasse manövriert –  die Misstände waren lange bekannt

„Die aktuellen Forderung der CDU im Landkreis, der Türkisch Islamische Kultur Verein e.V., ein direkter Ableger der DITIB in Germersheim, müsse sich „vollkommen“ vom Einfluss  des türkischen Staates trennen oder gar aus dem Dachverband DITIB austreten, sind nicht nur illusorisch, sondern stehen dem bisherigen Handeln und den Aussagen führender CDU-Politiker im Landkreis diametral entgegen. Auch die im Stadtrat Germersheims vertretenen Parteien machen sich unglaubwürdig, wenn sie ihren plötzlichen Meinungsumschwung in Sachen DITIB-Moschee-Neubau mit der Entwicklungen in der Türkei, dem Wesen der DITIB oder der Verkehrssituation begründen; denn alle diese Sachverhalte waren schon lange vor Erteilung der Baugenehmigung bekannt und wurden von der AfD thematisiert“, so der Abgeordnete Matthias Joa

„Während des Ramadan sagten Bürgermeister Marcus Schaile und Landrat Dr. Fritz Brechtel der Moscheegemeinde bei einem Fastenbrechen ihre „volle Unterstützung“ bei dem geplanten Bau einer neuen DITIB-Moschee in Germersheim zu. Plötzlich kommt es bei der CDU der Meinungsumschwung, lange bekannte Argumente werden jetzt vorgebracht. Hier ist die CDU unglaubwürdig, steht die DITIB doch bereits seit Jahren in der öffentlichen Kritik und auch Präsident Erdogan ist nicht erst seit dem jüngsten Putschversuch umstritten.

„Ich habe die Praktiken der DITIB in Rheinland-Pfalz bereits im April diesen Jahres thematisiert und gefordert, die Finanzierung und Beeinflussung aus der Türkei zu unterbinden, sowie die Verfassungstreue der angegliederten Moschee-Gemeinden einzufordern und Predigten in deutscher Sprache durchzusetzen.“

„Bürgermeister Schaile, die Abgeordneten Brandl, Gebhart, Schleicher-Rothmund und die Stadtratsfraktionen wurden schon vor Wochen zur Stellungsnahme aufgefordert. Bis auf eine allgemein gefasste Standardantwort von Herrn Schaile vom erfolgte von den anderen Parteien allerdings keinerlei Reaktion. Lediglich der SPD-nahe Bürgermeisterkandidat Lutzke bekundete vollste Unterstützung für das Bauprojekt.“

„Die von Heiner Geißler, selbst Jurist, ins Spiel gebrachte Infragestellung der bereits erteilten Baugenehmigung, für die er aus verfassungsrechtlicher Sicht die Geschäftsgrundlage entfallen sieht, wird gerichtlich wohl ebenso wenig haltbar sein, wie Herrn Schailes Argumentation mit der politischen Entwicklung in der Türkei. Wenn die Stadt nun formell Widerspruch gegen die vom Landkreis bereits erlassene Moschee einlegt, kann sie bestenfalls mit der Parkplatz- und Verkehrssituation argumentieren, muss sich aber auch fragen lassen, weshalb die Verwaltung nicht im Vorfeld sauber geprüft und die Bürger einbezogen hat.“

„Hier wirken die Verantwortlichen in Stadt und Landkreis eher wie Getriebene, um nicht noch mehr Wählerstimmen bei den kommenden Wahlen 2017 zu verlieren. Die Sorgen der Bevölkerung in Sachen DITIB-Moschee hätten schon weitaus früher ernst genommen werden müssen“, so Matthias Joa

Foto: Matthias Joa: http://www.afd-rlp-fraktion.de/die-fraktion (Quelle: AfD RLP)

Lustadt, den 23. August 2016

AfD fordert offene Debatte um die DITIB-Moschee

AfD fordert offene Debatte um die DITIB-Moschee – Parteien müssen sich erklären

„Die Parteien ducken sich bei dem Thema weg, man verweist auf das Baurecht mit dem Ziel, sich selbst aus der Verantwortung zu nehmen. Dies ist unzulässig – die Bürger haben einen Anspruch darauf, ernstgenommen zu werden und erwarten eine Politik, die nicht ausweicht, sondern klar Stellung bezieht“, so der Landtagsabgeordnete Matthias Joa.

„Wir stehen ein für Religionsfreiheit – doch Deutschland ist ein christlich geprägtes Land. Vor diesem Hintergrund müssen wir über das Projekt offen und vorurteilsfrei sprechen. Hier ergeben sich mehrere Fragen, sowohl an den Bauherrn, als auch an die politischen Parteien:

  1. Ist der Bauherr bereit, auf die Errichtung von Minaretten zu verzichten? Minarette sind aus unserer Sicht nicht nötig, um die Religion selbst auszuüben – sondern prägen die umgebende Landschaft und das Stadtbild.
  2. Ist ein Muezzin Ruf geplant? Falls nein, wird dies dauerhaft so bleiben?
  3. Wird in der Moschee in deutscher Sprache gepredigt?
  4. Gibt es Unterstützungsleistungen aus dem Ausland, die den Bau der Moschee finanzieren? Wenn nein, wie erfolgt die Finanzierung?
  5. Entsendet die DITIB aktuell Prediger aus der Türkei?
  6. Wir fordern die Kommunalpolitik, wir fordern alle Parteien hiermit zu einer Stellungnahme zum Projekt auf.

 

„Insbesondere Bürgermeister Schaile und Landrat Dr. Brechtel (CDU) müssen sich erklären, hatten diese doch öffentlich ihre „volle Unterstützung“ beim Bau der Moschee zugesagt (Quelle: Stadtanzeiger). Unterstützen die Herren das Projekt uneingeschränkt, ohne Auflagen?

Aus Sicht der AfD ist es unverständlich, wie sich zwei Politiker
der „Christlich Demokratischen Union Deutschlands“ dermaßen unkritisch einem
Ableger des Präsidiums für Religionsangelegenheiten (Diyanet) anbiedern, eine
Willkommensrede halten und gar „volle Unterstützung“ für die Umsetzung der
Baupläne zusagen, obwohl der Neubau selbst bei der Grünen-Fraktion im Stadtrat
Germersheim erweiterten Gesprächsbedarf auslöst.“

Alternative für Deutschland – Kreisverband Germersheim

Matthias Joa, Kreisvorsitzender

 

Quellen:

Germersheimer Stadtanzeiger, Jahrgang 57 (119), Nummer 27/2016 vom Freitag, 8.
Juli 2016
https://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkisch-Islamische_Union_der_Anstalt_f%C3%BCr_Religion

Und hier noch ein paar Goodies aus Wikipedia:

„Moscheebauten
Die Turkologin Ursula Spuler-Stegemann warnte, es sei sonderbar, dass die DİTİB
so viele Moscheen hierzulande „nach Kriegsherrn wie dem Konstantinopel-Eroberer
Mehmed II. benenne“.[25]
Der damalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland Wolfgang
Huber und die Soziologin und Islamkritikerin Necla Kelek warfen dem Verband im
Jahr 2007 anlässlich von Moscheebauten in Deutschland vor, mit zweierlei Maß zu
messen. In Deutschland fordere man Religionsfreiheit für Muslime und baue
Moscheen, in der Türkei hingegen verweigere dieselbe Behörde türkischen Christen
und türkischen Aleviten den Bau ihrer Sakralgebäude und volle
Religionsfreiheit.[25]“
Der verstorbene Schriftsteller und Journalist Ralph Giordano vertrat die
Ansicht, die DİTİB sei ein ungeeigneter Bauträger für Moscheen in Deutschland,
insofern es ihr eher um die Bewahrung des Türkentums als um Eingliederung
türkischer Migranten in die deutsche Gesellschaft gehe. Die DİTİB ersetze zudem
Religion durch Ultrapatriotismus.

Do 02.06.16 Bürgerstammtisch in Rülzheim

Der AfD Kreisverband Germersheim lädt zur öffentlichen Veranstaltung ein.

Do 02.06.16 Bürgerstammtisch in Rülzheim

Jeder der Interesse hat ist willkommen!

Nachtrag:
Der Bürgerstammtisch war mit über 50 Anwesenden sehr gut besucht, um es einfach zu sagen: „Es war voll!“, mehr an Personen ging nicht, zum nächsten Treffen brauchen wir eine größere Lokalität.
Vor Ort gab sehr viele Informationen und interessante Diskussionen über die politischen Brennpunkte die den Bürger betreffen.
Leider wurden – wie in der Vergangenheit auch – wieder sehr viele unserer Plakate gestohlen oder zerstört. Eine Anzeige wegen Diebstahl und Sachbeschädigung läuft. Wer irgendwelche Vorkommnisse beobachtet hat oder entsprechende Hinweise geben kann, bitten wir, sich bei uns zu melden.

HF.

5. AfD Bundesparteitag

Schild BPT2016Erstes Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland verabschiedet!

Begleitet von Gegendemonstranten, von denen hunderte gewalttätige Täter von der Polizei gleich festgesetzt wurden, haben tausende AfD Mitglieder Ihr erstes Parteiprogramm in Stuttgart auf den Weg gebracht.

Hier können sich alle das Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland herunterladen.

Achtung! An die Besucher des Parteitages:
Die Mitgliederdaten wie Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail Adresse und Mitgliedernummer, der AfD-Mitglieder vom Bundesparteitag wurden im Internet von unseren undemokratischen Gegnern veröffentlicht!
Öffnen Sie keine E-Mail deren Absender Sie nicht vertrauen! Es wird mit weiteren Angriffen wie Schadsoftware, Computerviren und Spam-Mails gerechnet.

HF.

SIEG !

 Bekanntgabe der Ergebnisse zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016

Bekanntgabe der Ergebnisse zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016

Wir sind im Landtag!

Einzug in den Landtag Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt.

Die vorläufigen Ergebnisse der AfD:
12,6% in Rheinland-Pfalz, dritt stärkste Partei
15,1% in Baden-Württemberg, dritt stärkste Partei
24,2% in Sachsen-Anhalt, zweit stärkste Partei

Vielen Dank unseren Wählern für das Vertrauen und die Unterstützung!

Die AfD wird Sie nicht enttäuschen und in den drei Landtagen mit konstruktiver Arbeit in der Opposition unsere Ziele weiter verfolgen.

HF.

Landtagswahlen 13. März 2016

Das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.

Hambacher Schloss, Wiege der Demokratie.

Unser Wahlprogramm gibt es in einer Kurzfassung oder in einer Ausführlichen Version zum herunterladen. (auf die entsprechende Version klicken)

Unsere Landesliste von Patz 1 bis 10:

LTW2016 nur Liste

Auf Platz 7 der Landesliste ist unser AfD Kreisverbands Vorsitzende Matthias Joa aus Lustadt gesetzt. Mit Ihrer Hilfe, Ihrer Stimme, Ihr Kreuz für die AfD Partei könnte ein Mann aus unserem Kreis im Landtag Ihre Interessen vertreten!

Als Direktkandidat im Kreis Germersheim können sie für die AfD Matthias Joa aus Lustadt wählen. Unser Ersatzmann ist Theo Scherrer aus Berg.

Die Landtagswahlen finden am Sonntag den 13. März 2016 statt.

Sie bestimmen wohin wir uns in Rheinland-Pfalz politisch bewegen werden.
Wir hoffen Sie setzen Ihre beiden Kreuze, für die Partei und für den Direktkandidaten, an der richtigen Stelle!

Für unsere Zukunft, für uns alle,
ihr AfD Kreisverband Germersheim

HF.

 

Ihre Parteispende verändert Politik

Spendenaufruf AfD Kreisverband Germersheim

Trotz unserer Erfolge brauchen wir weiterhin Ihre finanzielle Unterstützung. So können wir mehr für unser Land erreichen und dafür sorgen, dass die Themen der Bürger die Diskussion bestimmen.
Unterstützen Sie uns dabei, unsere Unabhängigkeit zu wahren, indem Sie Geld an uns, den AfD Kreisverband Germersheim spenden.
Damit unterstützen Sie direkt die Basis der AfD und unsere politische Arbeit für Sie.

Und dabei können Sie auch noch Steuern sparen!
Steuern an eine politische Partei sind nach §34 Einkommensteuergesetz (EStG) in besonderen Maße steuerlich begünstigt. Bis zu einer Obergrenze von 1.650 €/Jahr für Alleinstehende (3.300€ für Verheiratete) wird 50% Ihrer Spende von der Steuerschuld abgezogen, wenn Sie eine Spendenbescheinigung der AfD vorweisen. Umgekehrt erhält die AfD neben Ihrer Spende auch noch im gleichen Umfang vom Staat Mittel aus der staatlichen Teilfinanzierung der Parteien und einen Zuschlag von 38% auf den Betrag Ihrer Spende.

Ihre Spende lohnt sich daher für die AfD weit über den Betrag hinaus, den Sie spenden. Und Sie selbst erhalten über das Finanzamt die Hälfte Ihrer Spende wieder zurück!
So gewinnen alle Beteiligten. Jede Spende hilft!

Was ist zu tun?
Bitte geben Sie auf der Überweisung Ihre genaue Anschrift an, damit die Spende korrekt zugeordnet werden kann. Falls Sie als Ehepaar spenden, geben Sie die genaue Aufteilung der Spende auf beide Personen an.
Erwähnen Sie im Verwendungszweck das Wort „Wahlkampfspende“.
Sie erhalten von uns eine Spendenbescheinigung, die Sie zusammen mit Ihrer Steuererklärung beim zuständigen Finanzamt einreichen können.

Richten Sie Ihre Spende an:
Alternative für Deutschland, Kreisverband Germersheim
VR Bank Südpfalz eG
Konto Nr: 7 32 98 57
BLZ: 548 625 00

IBAN: DE31 5486 2500 0007 3298 57
BIC: GENODE61SUW

HF.