AfD-Bürgerforum – „Gesundheitspolitik nach Schweizer Vorbild“

Der Kreisverband Germersheim der Alternative für Deutschland lädt am Mittwoch, den 4. März 2015 um 19 Uhr zum Bürgerforum der AfD in das Restaurant „Amadeus“, Am Bienwald 3 in 76744 Wörth am Rhein ein.

Herr Dr. Mikus referiert über Gedanken von Prof. Dr. C. Chr. v. Weizsäcker zu „Gesundheitspolitik nach Schweizer Vorbild“ mit anschliessender Diskussion.

Das monatliche Forum bietet Mitgliedern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit, in geselliger Runde aktuelle politische Themen zu diskutieren, Meinungen auszutauschen und sich direkt über die Ziele und Arbeit der AfD zu informieren.

Machen Sie mit – bringen Sie sich ein, um eine bessere Politik für unsere Region und unser Land zu machen!

Bundestagsabgeordnete der Altparteien aus dem Landkreis Germersheim wieder alle umgefallen

Was haben die Bundestagsabgeordneten der Altparteien aus dem Landkreis Germersheim – Dr. Thomas Gebhart (CDU), Thomas Hitschler (SPD) und Dr. Tobias Lindner (Grüne) gemeinsam?

Sie haben am 27. Februar alle brav die nächste „Griechenlandhilfe“ im Bundestag durchgewunken und somit die Dreistigkeit der neuen linken griechischen Regierung mit weiterem deutschen Steuergeld belohnt! Zuvor hatte sich der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis noch gerühmt, in Abstimmung (!) mit anderen EU-Ländern die Reformpläne absichtlich ungenau formuliert zu haben – dieses Vorgehen nennt er „produktive Undeutlichkeit“.

Was wohl eine Bank von einem säumigen Schuldner hält, der ihr frech neue Rückzahlungsbedinungen diktiert und absichtlich schwammig formuliert? Möglichst schnell noch mehr Geld hinterher werfen?

Man darf gespannt sein, wie die o.g. Herren gegenüber ihren Wählern argumentieren werden, wenn auch diese Steuermilliarden in absehbarer Zeit abgeschrieben werden können.

Nachzulesen hier:
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/2015

Gau an der Schiersteiner Brücke: Auch in der Südpfalz denkbar? Angeordnete nehmen Stellung

Pfalz Express
12. Februar 2015 | Von Redaktion | Kategorie: Politik regional, Regional, Rheinland-Pfalz

Mainz/Südpfalz – Große Aufregung um die Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden: Dort hatten Schäden an einem Brückenpfeiler und eine Absackung der Fahrbahn um 30 Zentimeteram 10. Februar eine Vollsperrung notwendig gemacht.

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In Mainz kam es zum Verkehrsinfarkt. Statiker und Ingenieure bemühen sich derzeit, den Pfeiler abzustützen und die Schäden zu reparieren. Wann die Brücke für den Verkehr wieder geöffnet werden kann, ist unklar.

Uwe Zimmermann, AfD: „Schiersteiner Brücke – Desaster für die Altparteien“

Der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Alternative für Deutschland, (AfD), Prof. Uwe Zimmermann, hat auf die Mitverantwortung der Mainzer Landesregierung für das Desaster mit der Schiersteiner Brücke verwiesen. Die Brücke sei „bezeichnenderweise“ auf der Mainzer Seite abgesackt und verkehrsuntüchtig – was man als Menetekel für den Zustand des Landesregierung sehen könne.

Zimmermann wörtlich: „Die Finanzierung einer Autobahnbrücke ist Sache des Bundes. Daher sollte sich die Frontfrau der rheinland-pfälzischen CDU, Frau Klöckner, nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, da im Bund die CDU in der Regierungsverantwortung und damit in der Verantwortung für die Autobahnsanierung steht. Allerdings darf man die Landesregierung auch nicht aus der Haftung entlassen, da der Landesbetrieb Mobilität offensichtlich nicht rechtzeitig die wahren Schäden erkannt hat.“

Es gebe abseits der Autobahnen viele baufällige Brücken und Straßen im Land, die der Sanierung bedürfen. Spare man an dieser Stelle, würden die Kosten bei einer späteren Sanierung viel höher als bei einer rechtzeitigen Investition, so Zimmermann.

http://www.pfalz-express.de/gau-der-schiersteiner-brucke-auch-der-sudpfalz-denkbar-angeordnete-nehmen-stellung/

SPD-Stadtrat Petar Drakul rechtfertigt Gewalt gegen AfD-Stadtrat Oliver Sieh

Herr Drakul ist seit 2011 Referatsleiter im Ministerium für Integration des Landes Baden- Württemberg, Schwerpunkt: Integration und Arbeitswelt, Anerkennung ausländischer Abschlüsse – schöne Aussichten …

Rheinneckarblog 11.02.2015
Aktuelle Seite: Startseite / Top-Thema / SPD-Stadtrat Petar Drakul rechtfertigt Gewalt gegen AfD-Stadtrat Oliver Sieh

http://www.rheinneckarblog.de/10/spd-stadtrat-petar-drakul-rechtfertigt-gewalt-gegen-afd-stadtrat-oliver-sieh/62635.html

Bei Demo „Bunt statt Braun“: Ludwigshafener AfD-Stadträte tätlich angegriffen und verletzt

Pfalz Express
11. Februar 2015 | Von Redaktion | Kategorie: Politik regional, Regional, Rhein-Pfalz-Kreis

Ludwigshafen – Auf dem Bürgerfest „Bunt statt Braun“ kam es zu Übergriffen gegenüber einigen Ludwigshafener AfD-Stadträten.

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Schon in der Vorbereitungsphase sei die Ludwigshafener AfD-Fraktion von den Planungen zum “Bürgerfest” bewusst ausgeschlossen worden, heißt es von Seiten der Fraktion.

Dennoch habe der Fraktionsvorsitzende Jörg Matzat im Beirat für Migration und gegenüber Bürgermeister Wolfgang van Vliet die Teilnahme der AfD angekündigt: Es sei für jeden Demokraten eine Selbstverständlichkeit, jede Art von Gewalt abzulehnen, gleich ob durch rechte, linke oder religiöse Extremisten.

http://www.pfalz-express.de/bei-demo-bunt-statt-braun-ludwigshafener-afd-stadtrate-tatlich-angegriffen-und-verletzt/

Eine vergebene Chance für die Integration?

Die Alternative für Deutschland bemängelt das Demokratieverständnis des Vorsitzenden Ercan Tosun in der öffentlichen Sitzung des Beirates für Migration und Integration der Stadt Germersheim am Donnerstag den 05.02.2015.

Scheinbar war Herr Tosun auf diese Sitzung nicht gut vorbereitet oder es fehlte grundsätzliches Interesse, das für dieses Amt zwingend notwendig ist. Der Bürgermeister der Stadt Germersheim, Herr Schaile, sah sich oftmals gezwungen, dem Vorsitzenden Nachhilfe in den Rechtsgrundlagen, als auch im eigentlichen Aufgabengebiet des Beirates zu erteilen. Es wirkte sehr befremdend, dass der Bürgermeister den Vorsitzenden ermahnen musste, der Beirat in Germersheim habe 106 Nationen zu vertreten und nicht nur eine Bevölkerungsgruppe. Aufsehenerregend war auch, dass die Sitzung eröffnet wurde, obwohl gar keine Beschlussfähigkeit vorlag, und alle Interventionen von weiteren Beiratsmitgliedern teilweise einfach vom Tisch gewischt wurden.

Die Vorstellung des lobenswerten Projektes „Cross Borders“ durch eine Vertreterin der studentischen Initiative fand leider keine ausreichende Würdigung und auch hier waren erhebliche Wissensdefizite zu verzeichnen. Die Mitglieder des Projektes stellen vielfältige Unterstützungsleistungen für Personen mit Mitgrationshintergrund zur Verfügung.

Im Tagesordnungspunkt Wahlbeteiligung warf Herr Tosun der Stadt Versäumnisse in Sachen Wahlbenachrichtigung und Veröffentlichung des Wahltermines vor. Bürgermeister Schaile verwies in souveräner Art und Weise darauf, dass alle Wahlbenachrichtigungen termingerecht an die bekannten Anschriften versandt und vielfältige Veröffentlichungen in den Medien geschaltet wurden. Die geringe Wahlbeteiligung von 8,7 Prozent kann keinesfalls angeblichen Versäumnissen der Stadtverwaltung angelastet werden.

Es bleibt zu hoffen, dass der Migrationsbeirat sich zukünftig intensiver auf die Sitzungen vorbereitet und die Interessen in der Stadt Germersheim breiter abbildet. Ob der Vorsitzende Tosun dazu in der Lage ist, bleibt abzuwarten.