Eine vergebene Chance für die Integration?

Die Alternative für Deutschland bemängelt das Demokratieverständnis des Vorsitzenden Ercan Tosun in der öffentlichen Sitzung des Beirates für Migration und Integration der Stadt Germersheim am Donnerstag den 05.02.2015.

Scheinbar war Herr Tosun auf diese Sitzung nicht gut vorbereitet oder es fehlte grundsätzliches Interesse, das für dieses Amt zwingend notwendig ist. Der Bürgermeister der Stadt Germersheim, Herr Schaile, sah sich oftmals gezwungen, dem Vorsitzenden Nachhilfe in den Rechtsgrundlagen, als auch im eigentlichen Aufgabengebiet des Beirates zu erteilen. Es wirkte sehr befremdend, dass der Bürgermeister den Vorsitzenden ermahnen musste, der Beirat in Germersheim habe 106 Nationen zu vertreten und nicht nur eine Bevölkerungsgruppe. Aufsehenerregend war auch, dass die Sitzung eröffnet wurde, obwohl gar keine Beschlussfähigkeit vorlag, und alle Interventionen von weiteren Beiratsmitgliedern teilweise einfach vom Tisch gewischt wurden.

Die Vorstellung des lobenswerten Projektes „Cross Borders“ durch eine Vertreterin der studentischen Initiative fand leider keine ausreichende Würdigung und auch hier waren erhebliche Wissensdefizite zu verzeichnen. Die Mitglieder des Projektes stellen vielfältige Unterstützungsleistungen für Personen mit Mitgrationshintergrund zur Verfügung.

Im Tagesordnungspunkt Wahlbeteiligung warf Herr Tosun der Stadt Versäumnisse in Sachen Wahlbenachrichtigung und Veröffentlichung des Wahltermines vor. Bürgermeister Schaile verwies in souveräner Art und Weise darauf, dass alle Wahlbenachrichtigungen termingerecht an die bekannten Anschriften versandt und vielfältige Veröffentlichungen in den Medien geschaltet wurden. Die geringe Wahlbeteiligung von 8,7 Prozent kann keinesfalls angeblichen Versäumnissen der Stadtverwaltung angelastet werden.

Es bleibt zu hoffen, dass der Migrationsbeirat sich zukünftig intensiver auf die Sitzungen vorbereitet und die Interessen in der Stadt Germersheim breiter abbildet. Ob der Vorsitzende Tosun dazu in der Lage ist, bleibt abzuwarten.

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