Joa (AfD): Neue Moscheebauten in Germersheim: Stadt muss Transparenz herstellen

+++ Pressemitteilung vom 24.05.2017 +++

„Der islamische Verein für Völkerverständigung“ baut eine neue Moschee in Germersheim (Im Entengrund); Milli Görüs e.V.  baut ein entkerntes Gebäude in der Freiherr-vom-Stein-Straße 11 zur „Begegnungsstätte“ um. Die Baugenehmigung für das Bauprojekt „Im Entengrund“ wurde bereits im Januar 2016 erteilt; diese und die parallelen  Aktivitäten von „Milli Görus“ wurden nicht öffentlich debattiert“, so der Landtagsabgeordnete  und Kreisvorsitzende Matthias Joa.

„Wir haben erst kurzfristig von den beiden Vorhaben erfahren. Es geht an diesem Zeitpunkt nicht darum, die beiden Projekte im Detail zu bewerten. Es geht um die Schaffung einer Informationsbasis für die Öffentlichkeit. Dies müssen wir – im Interesse der Bevölkerung – von der Stadt einfordern. Die Details, Baupläne und Auflagen müssen auf den Tisch, vom Brandschutz bis zum Thema Parkplätze. Erst dann kann seriös eine Bewertung vorgenommen werden. Die Stadt muss endlich Transparenz bei solchen Projekten herstellen und die Bürger nicht immer vor vollendete Tatsachen stellen“

„Letztlich geht es hier nicht nur um die Moscheen. Der zunehmende Moscheebau ist ein Symbol für die erhebliche Veränderung Germersheims. Das Stadtbild sollte aus Sicht der AfD unbedingt erhalten bleiben, darum lehnen wir für die Religionsausübung nicht notwendige Bestandteile wie Kuppel oder Minarette grundsätzlich ab; ebenso, sollten extremistische oder verfassungsfeindliche Organisationen in Germersheim expandieren.“

„Die Stadt Germersheim hat sich in den letzten Jahren nochmal stark negativ verändert. Eine massive Migration verunsichert die Bevölkerung. Zusätzliche Integrationsmöglichkeiten sind in Germersheim überhaupt nicht mehr vorhanden – wer soll sich in Germersheim noch integrieren – und in was ? Weitgehende Parallelgesellschaften prägen die Stadt. Wie soll Germersheim aussehen in 10, 15 oder 20 Jahren ? Das sind Debatten, die wir in Zukunft führen müssen – und die ich persönlich vorantreiben möchte. Grundlage für gesellschaftliche Debatten sind Informationen – insofern muss Herr Schaile nun die entsprechenden Informationen komplett liefern und öffentlich machen“, so Joa.

Joa, Matthias (3)

Matthias Joa
ist migrations- und integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

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