Unverantwortliche Durchhalteparolen von Bürgermeister Schaile zum Schaden der Stadt Germersheim

+++ Pressemitteilung +++

Matthias Joa (AfD) zu den unverantwortlichen Durchhalteparolen von Bürgermeister Schaile zum Schaden der Stadt Germersheim

In den ersten Januartagen veröffentlichte Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) seinen Ausblick für 2018 und auch seine Vision für die künftige Entwicklung der Stadt Germersheim. Hierzu Matthias Joa, Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Germersheim und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

„Die objektive Analyse der demographischen Fakten zeigt, dass Germersheim wegen seiner gesellschaftlichen Entwicklung eine unterdurch­schnittliche soziale und wirtschaftliche Entwicklung droht. Die Politik hat diese seit Jahren absehbare Fehlentwicklungen verschwiegen. Die rosigen Visionen von Bürgermeister Schaile sind nichts weiter als verzweifelte Durchhalteparolen“, konstatiert Joa.

„Die demographische Entwicklung in Germersheim ist entmutigend, weil schon heute mehr als 70 Prozent der Kinder in den Kitas und Grundschulen einen Migrationshintergrund haben und meist aus Familien kommen, die von den Steuerzahlern überdurchschnittlich mit Sozialleistungen unterstützt werden müssen. Die Landesregierung bestätigt auf Anfrage der AfD-Fraktion, dass Germersheim und Ludwigshafen die rheinland-pfälzische Städte sind, die die geringste Anzahl an Kindern ohne Migrationshintergrund zählen.“ Joa fragt sich bei diesen Zahlen, wie denn künftig ein deutsches Kind in Germersheim dazu beitragen kann, mehr als zwei Kinder mit Migrationshintergrund zu integrieren.“

„Doch Bürgermeister Schaile ficht dies nicht an. Dabei hätte er die Verantwortung aufzubegehren und Stellung zu beziehen. Gerade der weitere Aufkauf von Wohnungen für Asylbewerber mag rechtliche Verpflichtung sein, für Germersheim ist dies fatal. Eine „Integration“ von illegalen Zuwanderern ist in Germersheim weder sinnvoll, noch zu leisten. Schaile fügt sich, wo er Verantwortung für seine Stadt übernehmen müsste, er schweigt und redet schön, wo er klar Stellung beziehen sollte.“

„Wenn Germersheim eine Zukunft haben soll, müssen sich die Verantwortlichen der Stadt auf den Zuzug von qualifizierten Leistungsträgern konzentrieren, die sich und ihre Familien selbst finanzieren und auch Steuern zahlen können. Mit gering- oder unqualifizierten Menschen, die zum Großteil Transferleistungen beziehen, ist keine positive Perspektive für die Kreisstadt absehbar. Im Gegenteil, die Zustände werden sich weiter verschlechtern, und drohen auf die umliegenden Verbandsgemeinden überzugreifen“, so Joa.

Matthias Joa (Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Germersheim und Mitglied der Landtagsfraktion der AfD in Rheinland-Pfalz

Matthias Joa, Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Germersheim und Mitglied der AfD-Fraktion des Landtages in Mainz

Schreiben der AfD-Fraktion des Kreistages an Dr. Fritz Brechtel vom 05.01.2018

Winden, den 5. Januar 2018

AfD-Fraktion im Kreistag Germersheim
Franz Siarsky

Herrn Landrat
Dr. Fritz Brechtel
Kreisverwaltung Germersheim
Luitpoldplatz 1
76726 Germersheim

Sondersitzung des Kreistags Germersheim
zur Rolle der Kreisverwaltung im Fall der in Kandel getöteten Mia

Sehr geehrter Herr Landrat,

im Rahmen Ihrer allgemeinen Unterrichtungspflicht gegenüber dem Kreistag über alle wichtigen Angelegen heiten des Landkreises bitten wir Sie um die umgehende Ansetzung einer Sondersitzung des Kreistags Germersheim.

In dieser Sondersitzung soll u.a. die Rolle der Kreisverwaltung im Fall der in Kandel getöteten 15-jährigen Mia beleuchtet werden.

Wir bitten darum, zu dieser Sondersitzung die Leiterin des Jugendamtes,
den Betreuer und den Vormund des mutmaßlichen Täters,
den verantwortlichen Mitarbeiter der Ausländerbehörde,
den Leiter der Jugendhilfeeinrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
„Die Insel“ in Wörth,
einen Vertreter der zuständigen Polizeibehörde und
alle anderen Dienststellenvertreter zu laden bzw. einzuladen,
die Informationen im Fall Mia liefern können.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Siarsky
Vorsitzender der AfD-Fraktion
im Kreistag Germersheim

Franz Siarsky ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag Germersheim

Franz Siarsky ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag Germersheim

Offener Brief / Richtigstellung zum Artikel „Offener Hass in der Kommunalpolitik“ in der Rheinpfalz vom 06.01.2018

Offener Brief / Richtigstellung zum Artikel „Offener Hass in der Kommunalpolitik“ in der Rheinpfalz vom 06.01.2018

Sehr geehrte Damen und Herren der Rheinpfalz,
in Ihrem Artikel vom 06.01.2018 haben die Journalisten Andreas Lapos und
Thomas Fehr in der RHEINPFALZ den Artikel „Offener Hass in der Kommunalpolitik“ veröffentlicht.
In diesem Beitrag haben sie einen falschen Eindruck über mich entstehen lassen und mich damit verunglimpft.
Ich habe im Zusammenhang mit der Ermordung von Mia in Kandel keine Schimpf- oder Hasstiraden gegen Lokalpolitiker veröffentlicht. Auch habe ich nicht daran mitgewirkt, dass die mir bekannten und geschätzten Herren Volker Poß (SPD) und
Michael Detzel (CDU) derartigen Tiraden ausgesetzt wurden.
Mit ihrem Artikel erweitern die beiden Journalisten die Berichterstattung um die in Kandel ermordete Mia mit plumpen Boulevard-Journalismus, statt ihre Leserschaft mit objektiven Beiträgen bei der konstruktiven Meinungsbildung zu unterstützen und damit mitzuwirken, solch fürchterliche Taten künftig zu verhindern.
Nach einer angemessenen Trauerphase muss die politische Aufarbeitung des Falles auf Kreis- Landes- und Bundesebene erfolgen, um Kinder und Jugendliche vor ähnlichen Straftaten zu schützen. Als Mitglied im Kreistag Germersheim ist es daher meine Pflicht, diesen Sachverhalt im Sinne der Bürger aufzuklären.
Deshalb habe ich am 05.01.2018 einen Antrag auf eine klärende Sondersitzung des Kreistags im Fall der ermordeten Mia eingereicht.
gez. Franz Siarsky
 
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Franz Siarsky, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag Germersheim

Staat muss bei Bedrohungen und Attacken durchgreifen – Behörden und Polizei brauchen politische Unterstützung

++ Pressemitteilung ++
Matthias Joa (AfD) zur Tat in Kandel:
Staat muss bei Bedrohungen und Attacken durchgreifen – Behörden und Polizei brauchen politische Unterstützung
„Die Debatte um die Tat in Kandel dreht sich momentan schwerpunktmäßig um die Altersfrage. Dies ist auch allgemein, insbesondere finanziell, ein wichtiges Thema, sollte uns jedoch nicht von der Kernfrage ablenken:
„Wie kann es sein, dass ein illegal eingereister Migrant Einheimische bedroht, attackiert, terrorisiert – und nichts geschieht?“
„Der Täter war polizeibekannt als Gewalttäter, die Eltern des Mädchens hatten nach massiven Drohungen und Gewaltattacken bereits Anzeige erstattet, nach Hilfe gesucht“
„Ob Kreisverwaltung und Polizei formal korrekt gehandelt haben, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. Doch wir müssen die Tat auch im Kontext sehen. Der Staat muss seine Bürger schützen. Wer ungefragt zu uns kommt, die Bürger viel Geld kostet, an den muss die Gesellschaft Erwartungen stellen“, so der  Landtagsabgeordnete Matthias Joa
„Das Mindeste ist, sich rechtstreu zu verhalten. In anderen Ländern werden illegale Migranten direkt inhaftiert – es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie schwach unser Staat hier handelt, was für ein Bild er abgibt. Die Migranten stammen oft aus Ländern, in denen die Polizei sehr repressiv vorgeht. Trifft eine solche kulturelle Prägung nicht auf Konsequenzen, also auf einen schwachen Staat, so fühlen sie sich die Täter oftmals noch zusätzlich ermutigt“
„Auch im Interesse tatsächlich verfolgter, nicht krimineller Migranten darf sich unsere Gesellschaft ein solch delinquentes Verhalten nicht bieten lassen. Wer droht, einschüchtert, verprügelt, terrorisiert, der muss die harte Hand des Staates spüren. Ansonsten wird er sich noch ermutigt fühlen, genauso weiterzumachen“
„Es muss genau dargelegt werden, welche Mittel der Staat hat und wo wir etwas ändern müssen. Dies ist primär Aufgabe des Innenministers und der Integrationsministerin – Herr Lewentz und Frau Spiegel sind in der Pflicht. Den Bürgern ist nicht zuzumuten, dass Gewalttäter in unseren Schulen ihr Unwesen treiben können. Sofern Gesetze oder interne Verfahrensanweisungen nicht ausreichen, müssen diese geändert werden“
„Wenn lokal Fehler passiert sind, muss das aufgearbeitet werden. Dies werden wir aktiv begleiten.
Es muss uns aber klar sein, dass weder ein einzelner Lehrer, ein Polizist oder ein Mitarbeiter der Kreisverwaltung ohne politische Rückendeckung etwas ausrichten können. Und hieran krankt es leider viel zu oft. Dies jedenfalls wird hinter vorgehaltener Hand geäußert – man vertraut nicht darauf, dass in solchen Fällen der (politisch) Vorgesetzte Rückendeckung gibt. Land und Bund müssen entsprechende Regelungen schaffen – hier nur die lokale Ebene zu betrachten, geht an der Realität völlig vorbei“
„Archaische Clanstrukturen und Einstellungen wie übersteigertes Ehrgefühl lassen sich nicht mehr in Kursen oder gutem Zureden abtrainieren. Alle durch Gewalt auffälligen, drohende oder straffällige Migranten müssen genau betrachtet und bei Gefahr für die Öffentlichkeit zentral untergebracht und streng überwacht werden – die Bürger stellen zurecht die Frage, was denn noch alles passieren muss, bevor gehandelt wird“, so Matthias Joa
Matthias Joa (Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Germersheim und Mitglied der Landtagsfraktion der AfD in Rheinland-Pfalz

Matthias Joa MdL, Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Germersheim und Mitglied der AfD-Fraktion des Landtages in Mainz

Über 200 AfD-Mitglieder trauern still um die in Kandel ermordete Mia (15)

+++ Pressemitteilung +++

Über 200 AfD-Mitglieder trauern still um die in Kandel ermordete Mia (15)

Dem gestrigen Aufruf des AfD-Kreisverbandes Germersheim zur Trauerbekundung für das am Mittwoch in Kandel von einem Afghanen erstochene Mädchen Mia sind heute weit über 200 Menschen gefolgt. Mitglieder und Freunde der AfD haben sich um 11 Uhr in Kandel versammelt, um der 15-Jährigen zu gedenken und ihren Angehörigen und Freunden ihre Anteilnahme auszudrücken. An der stillen Trauerbezeugung am Tatort nahmen die Abgeordneten Dr. Heiko Wildberg MdB aus Kandel,
AfD-Landesgruppensprecher Sebastian Münzenmaier MdB,
Marc Bernhard MdB aus Karlsruhe sowie der migrationspolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, Matthias Joa MdL, teil.
Ebenso waren die Vorstände der AfD-Kreisverbände Germersheim, Südliche Weinstraße/Landau, Neustadt an der Weinstraße, Speyer, Karlsruhe Stadt und Ettlingen vertreten.

Der Trauerzug bewegte sich still und ohne Transparente von der Stadtmitte Kandel zum Unglücksort in der Lauterburger Straße. Dort wurden Blumen niedergelegt und Kerzen für das getötete Mädchen angezündet. Eine Kundgebung fand aus Pietätsgründen nicht statt. Die Gesprächsgruppen lösten sich gegen 12 Uhr auf.

Alle teilnehmenden Abgeordneten haben sich darauf verständigt, nach einer angemessenen Phase der Trauer, die schonungslose Aufklärung auf allen Ebenen zu forcieren.

In den nächsten Tagen sind Veranstaltungen unterschiedlicher Gruppierungen anlässlich der erstochenen Mia in Kandel geplant. An diesen wird der AfD-Kreisvorstand Germersheim nicht teilnehmen und hat diese Empfehlung auch an seine Mitglieder ausgesprochen.

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Bundestagsabgeordneter Wildberg zum Tod der 15-Jährigen in Kandel

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Wir wüschen Ihnen ein Frohes Weihnachtsfest

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Heiko Wildberg MdB zum AfD-Landesparteitag: Südpfalz im neuen AfD-Landesvorstand stark vertreten

+++ Pressemitteilung +++

Am 9. und 10. Dezember fand in Bingen der Parteitag der rheinland-pfälzischen Alternative für Deutschland (AfD) statt. Fast 300 Mitglieder wählten am Wochenende den für zwei Jahre amtierenden AfD-Landesvorstand sowie drei Delegierte für den Bundeskonvent. Hierzu Heiko Wildberg, südpfälzischer AfD-Bundestagsabgeordneter aus Kandel:

„Ich gratuliere Uwe Junge zur Wiederwahl als AfD-Landeschef sowie Joachim Paul und Michael Frisch zur Bestätigung als stellvertretende Vorsitzende. Besonders freue ich mich über unsere starke südpfälzische Vertretung im neuen Landesvorstand. Aus dem Kreisverband Germersheim wurden Kai Dettmar zum Landesschatzmeister und Albert Breininger, einer der Sprecher der Initiative der Russlanddeutschen in der AfD, zu einem von vier Beisitzern gewählt. Eugen Ziegler, Vorsitzender des AfD Kreisverbands Südliche Weinstraße/Landau, wurde ebenso Beisitzer. Damit sind wir im AfD-Landesvorstand mit drei kompetenten Mitgliedern aus der Südpfalz vertreten. Eine starke Besetzung, die auch unser weit überdurchschnittliches Ergebnis im Wahlkreis 211 bei der Bundestagswahl vom 24. September wiederspiegelt. In Germersheim schlug die AfD mit 22 Prozent der Zweitstimmen die SPD und wurde damit zweitstärkste Kraft in der historischen Festungsstadt.“

Wildberg weiter: „Für den AfD-Bundeskonvent, einen vierteljährlichen „kleinen Parteitag“ auf Bundesebene, entsendet die Südpfalz zwei von drei Delegierten. Wir freuen uns sehr, dass sich der Parteitag mit klarer Mehrheit dafür entschieden hat, neben unserem Landesvorsitzenden Uwe Junge die Delegierten Kai Dettmar und Andreas Wondra in dieses wichtige Gremium zu entsenden. Damit wirken künftig zwei Vertreter aus dem Kreisverband Germersheim bei der Erfolgsgeschichte der AfD auch auf Bundesebene mit.“

Dr. Heiko Wildberg MdB ist Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion für den Wahlkreis 211 Südpfalz

Dr. Heiko Wildberg MdB ist Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion für den Wahlkreis 211 Südpfalz

Heiko Wildberg (AfD) – Antidemokratischer Start des „Aufstehen gegen Rassismus“ in der Südpfalz

+++ PRESSEMITTEILUNG +++

Am 15. November fand die Auftaktveranstaltung des Aufrufs „Aufstehen gegen Rassismus“ im Landauer Haus Südstern statt.
in den Ausführungen konzentrierte sich die Gruppe laut Bericht der RHEINPFALZ vom Samstag ausschließlich auf Aktionen gegen Veranstaltungen der AfD und ihre Funktionsträger.
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Hierzu Heiko Wildberg, AfD-Bundestagsabgeordneter der Südpfalz:

„Wenn Demagogen und Ideologen dazu aufrufen, eine demokratisch gewählte Partei zu stoppen, dann ist unsere Demokratie in Gefahr. So geschehen am vergangen Mittwoch im Haus Südstern in Landau, wo das unterstützungswürdige Motto „Aufstehen gegen Rassismus“ von Linksideologen missbraucht wurde, um gegen die drittstärkste Partei im Deutschen Bundestag, die AfD, zu agieren. Explizit ruft die südpfälzische Regionalgruppe um SPD-Stadtrat Aydin Tas dazu auf, die AfD bei der Ausübung Ihres Grundrests zu behindern und ihre Bürgerveranstaltungen professionell zu stören. Das ist antidemokratisch. Ob die Hetzaufrufe möglicherweise einen Straftatbestand darstellen, lassen wir prüfen.“
Wildberg weiter: „Es stellt sich die Frage, ob Herr Tas und Genossen überhaupt verstanden haben, was parlamentarische Demokratie und die freiheitlich demokratische Grundordnung überhaupt in einem zivilisierten europäischen Land bedeuten. Ich empfehle der SPD-Fraktion Landau, ihren verirrten Mitgliedern eine Nachschulung zum Thema Rechtsstaat angedeihen zu lassen.“

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Dr. Heiko Wildberg MdB ist Mitglied der AfD Bundestagsfraktion für den Wahlkreis 211 Südpfalz

„Nach der Wahl ist vor der Wahl“

Liebe Mitglieder, Förderer und Interessenten,

zunächst einmal möchte sich der Vorstand des Verbandsgemeindeverbandes Rülzheim für Ihre Hilfe im Bundestagswahlkampf recht herzlich bedanken.
Ob Plakatieren, Flyer verteilen, Ihre Präsenz an den Wahlkampfständen, Spenden, Wahlbeobachtung oder einfach nur Ihr Vertrauen, das Sie uns in Form Ihrer Stimme am Wahltag geschenkt haben – ohne Ihre Unterstützung wäre dieses Wahlergebnis, das die AfD in den Bundestag geführt hat, nicht möglich gewesen.

Doch nach der Wahl ist vor der Wahl!

Im Hinblick auf die bevorstehende Kommunalwahl 2019 ist es für den Verbandsgemeindeverband Rülzheim an der Zeit, den Fokus auf seine eigentliche Arbeit zu richten – der Arbeit an der Basis.
Aus diesem Grunde lädt der Vorstand des Verbandsgemeindeverbandes Rülzheim zu seinem nächsten Stammtisch am
19. Oktober um 19.00 Uhr
in die Pizzeria „Waldschlössl“, Alte Mühlgasse 79 in 76761 Rülzheim
recht herzlich ein.

Bei geselligem Beisammensein soll die weitere Vorgehensweise des Verbandsgemeindeverbandes Rülzheim abgesteckt werden, um ein ähnlich starkes Wahlergebnis 2019 wie bei der vergangenen Landtags- und Bundestagswahl auf Verbandsgemeindeebene zu erzielen, aber auch, um den Verbandsgemeindeverband Rülzheim zu stärken.

Wünsche und Anregungen werden gerne entgegengenommen.

Für ein zahlreiches Erscheinen bedankt sich der Vorstand im Voraus und verbleibt

Mit alternativen Grüßen
Jörg Mergen
1. Vorsitzender des AfD-Verbandsgemeindeverbandes Rülzheim