Veranstaltung der AfD Karlsruhe

10.07.2017

Pressemitteilung der Alternative für Deutschland (AfD), Kreisverband Germersheim

Vorschlag Kreuzungsbereich Wilhelmsruhe mit Kreisverkehr mit Parkplatzanbindung mit Überschrift_2

 

 

 

 

Am 22. Juni beantragte die AfD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Germersheim, an der Einmündung L540/ K10 im Bereich Wilhelmsruhe bei Jockgrim einen Kreisverkehr einzurichten. Dieser Antrag wurde vorerst in den entsprechenden Ausschuss zur weiteren Beratung verwiesen. Die AfD sieht hier dringlichen Handlungsbedarf, um diesen von der Polizei bestätigten Unfallschwerpunkt zu entschärfen.

Im Jahr 2013 wurde provisorisch eine abknickende Vorfahrt im Bereich Wilhelmsruhe von der L540 zur K10 eingerichtet, um den Verkehr im „Hinterstädl“ in Jockgrim zu reduzieren. Mit dieser Verkehrsführung hat sich diese Einmündung allerdings zu einem Unfallschwerpunkt entwickelt: Seit Januar 2013 gab es vor Ort bereits 29 Verkehrsunfälle – davon 11 mit verletzten Personen – mit z.T. erheblichen Sachschaden. Trotzdem plant der Kreis, die jetzige Verkehrsführung dauerhaft zu installieren, im laufenden Kreishaushalt wurden bereits entsprechende Mittel eingestellt.

„Wir lehnen diese sprichwörtliche „Zementierung“ einer schlechten Lösung ab und fordert stattdessen einen Verkehrskreisel, um insbesondere auch die Sicherheit für Radfahrer auf dem Radweg Wörth-Jockgrim-Umgehungsstraße (K10) zu verbessern.“  so Dr. Heiko Wildberg, Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag. „Durch diese Maßnahme kann auch der Parkplatz an der Wilhelmsruhe sicher an die K10 angebunden und das zunehmende LKW-Aufkommen auf dieser Straße reduziert werden. Der Schwerlastverkehr sollte möglichst auf der B9/A65 verbleiben, die Nutzung der Umgehung Jockgrim (K10) als Abkürzung für LKWs wäre zu unterbinden. In diesem Zusammenhang strebt die AfD auch die Umwidmung der K10 in eine L540 an, um die L540 aus dem Hinterstädl in Jockgrim herauszunehmen. Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sollte der Kreistag diese nachhaltige Lösung zügig umsetzen. Eine Beratung im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Kreistages Germersheim ist deshalb nicht erst zum planmäßigen Termin am 16.11.2017, sondern zeitnah durchzuführen.“

Folgende Antwort erreichte uns am 29.06.2017 von der RHEINPFALZ:

Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für die Info zum AfD-Antrag Kreisverkehr Jockgrim. Wir haben über die Behandlung des Antrages im Kreistag (Verweis in den Verkehrsausschuss) berichtet und werden das zu gegebener Zeit wieder aufnehmen, wenn sich der Verkehrsausschuss damit befasst.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Fehr
DIE RHEINPFALZ
Lokalredaktion Germersheim-Wörth
Redaktionsleiter
Fischerstraße 18
76726 Germersheim
Telefon: 07274 946614
E-Mail: redger@rheinpfalz.de

EINLADUNG ZUR GRILLPARTY AM 01.07.2017

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Liebe Parteifreunde,

unsere Mitstreiter im Wahlkreis SÜW „Südpfalz“ veranstalten am 01.07.2017 eine Grillparty und am 02.07.2017 einen Frühschoppen.

Wir sind dazu ebenfalls herzlichst eingeladen.

Und nicht nur wir! Gäste, Interessenten, Freunde, Unterstützer mitzubringen, ist ausdrücklich erwünscht!

Ab 15:00Uhr sprechen u.a. Albrecht Glaser (stellvertretenden Bundesvorsitzender der AfD und Bundestagskandidat aus Hessen) und Nicole Höchst (Bundestagskandidaten aus Rheinland-Pfalz).

Ab spätestens 19:00Uhr wird gegrillt und wer tanzen mag… auch für gute Musik ist gesorgt!

Eine tolle Gelegenheit zum zwanglosen Gedankenaustausch, dem persönlichen Kennenlernen der Mitstreiter im benachbarten Kreisverband und interessanten Gesprächen mit gestandenen und zukünftigen Politikern unserer Partei.

Wer teilnehmen mag, sollte sich bis zum kommenden Montag, den 26.06.2017, 18:00Uhr bei mir per E-Mail anmelden (Anzahl der Personen). Er erhält dann umgehend von mir auch die Adresse für die Grillparty (die wir im Interesse einer störungsfreien Feier, nicht im Netz veröffentlichen wollen).

Mit alternativen Grüßen
i.V. Kai Dettmar
Mitglied im Kreisvorstand der AfD Germersheim

Mobil:   0151 – 407 359 67
E-Mail: kai.dettmar@alternative-ger.de

Einladung zum zweiten Wandertag des AfD OV Ettlingen

AfD KV Ettlingen: Einladung zum Wandertag am 02.07.2017

Bürger an die Macht

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Wahlkampfauftakt für den Straßenwahlkampf am 17. Juni – Bürger an die Macht

Liebe Kreisvorstände, Mitglieder, Mitstreiter und Förderer der AfD Rheinland-Pfalz,

anbei senden wir Ihnen einen gemeinsamen Aufruf Ihres Landesvorstands und Ihrer Bundestagskandidaten der AfD Rheinland-Pfalz, den Straßenwahlkampf am 17. Juni, dem Tag des Volksaufstands 1953 in der DDR, gemeinsam landesweit zu eröffnen und die Straßen von Rheinland-Pfalz blau zu färben:

Bürger an die Macht!

Beigefügt ist ebenfalls eine Handreichung zum historischen Ereignis des 17. Juni 1953 als kleine Erinnerungsstütze.

Mit freundlichen Grüßen
Uwe Junge

Junge, Uwe

 

 

Uwe Junge
AfD-Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz

 

 

 

 

Aufruf Handreichung

Matthias Joa (AfD): Maria Luise Dreyers Einladung zum Familiennachzug geht auf Kosten der Bürger

+++ Pressemitteilung +++

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Donnerstag in Berlin hat die rheinland-pfälzische Regierungschefin Maria Luise Dreyer (SPD) mehr Familiennachzug für Syrer und Iraker gefordert. Bereits im Januar 2016 hatte sich Dreyer vehement dagegen ausgesprochen, den Familiennachzug überhaupt zeitlich zu begrenzen.

Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Maria Luise Dreyer erweist sich als verantwortungslose Gesinnungsethikerin, die sich nicht um die Folgen ihrer wohlfeilen Forderungen kümmert. Sie lädt mit royaler Geste großzügig ein, ohne Rücksicht zu nehmen auf die Interessen ihrer Mitbürger, die die Spesen bezahlen sollen. Wie hoch diese Spesen der Gäste sein werden, kann sie nicht beziffern. Mehrfach hat die Landesregierung auf Anfragen der AfD-Fraktion zum absehbaren Ausmaß des Familiennachzugs ihre Unwissenheit erklärt. Die Regierung weiß also nicht, wie viele Wohnungen und Kita-Plätze gebraucht werden. Wo bleibt die Verantwortung für die Folgen der eigenen Forderungen?“

Joa weiter: „Schon jetzt tragen die Bürger horrende Steuerlasten als Folge der chaotischen Asylmigration, die vor allem eine Migration in die Sozialsysteme ist. Die Zahl der Sozialleistungsbezieher aus den Asylherkunftsländern steigt rasant – das ist Fakt. Darunter zu leiden haben vor allem die sozial schwächeren Mitbürger, die schon jetzt hart um Wohnraum, Kita-Plätze, Pflegeleistungen für die Älteren und vieles mehr kämpfen. Wo ist hier die soziale Gerechtigkeit?“

Joa, Matthias (3)

Matthias Joa
ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Wiederholt systematischer Diebstahl von AfD-Plakaten im Landkreis

+++ Pressemitteilung +++

Am 9. Juni 2017 plant der Kreisverband der Alternative für Deutschland, im Ziegeleimuseum in Jockgrim eine Wahlkampfveranstaltung mit der Stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Europaabgeordneten der AfD, Beatrix von Storch, sowie den Bundestagskandidaten Dr. Heiko Wildberg und Sebastian Münzenmaier durchzuführen.

Allerdings wurden in den letzten Tagen sämtliche im benachbarten Rheinzabern aufgehängten Werbetafeln entwendet. „Dies haben Mitglieder unseres Kreisverbandes festgestellt, als sie heute die Plakatstandorte überprüfen wollten.“ so der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Joa. „Da über 23 Plakate im gesamten Ort verteilt  mitsamt Befestigungsmaterial gestohlen – und nicht nur beschädigt oder abgerissen wurden – gehen wir vom Kreisverband Germersheim von einem systematischen Vorgehen unserer politischen Gegner aus; das sind längst keine dumme Jungen-Streiche mehr, sondern planmäßig durchgeführte politisch-motivierte Straftaten, ein klarer Fall für den Staatsschutz.“ so Joa weiter.

„Bereits in der Vergangenheit kam es in Rheinzabern und anderen Gemeinden im Landkreis zu Diebstählen bzw. Beschädigungen von Wahl- und Veranstaltungsplakaten im großen Stil und nimmt von Jahr zu Jahr immer größere Ausmaße an, wie z.B. letztes Jahr in Rülzheim, als nach einem Bürgerforum ebenfalls über 28 Plakate in einer Nacht abgerissen wurden. Hier will man ganz klar eine demokratische Partei in ihrer Öffentlichkeit  behindern und interessierte Bürger und unsere Mitglieder einschüchtern. Zerstörung von Plakaten, Drohungen gegen Gastwirte, bis hin zu Morddrohungen und Brandanschläge – das ist leider der erschreckende Alltag, dem unsere Partei mittlerweile ausgesetzt ist. Ein klares Indiz für die Verrohung der politischen Kultur und ein Armutszeugnis für unser Land!

Joa, Matthias (3)

Matthias Joa
Mitglied der AfD-Fraktion
im Landtag Rheinland-Pfalz
und Vorsitzender
des AfD-Kreisverbandes Germersheim.

Joa (AfD): Neue Moscheebauten in Germersheim: Stadt muss Transparenz herstellen

+++ Pressemitteilung vom 24.05.2017 +++

„Der islamische Verein für Völkerverständigung“ baut eine neue Moschee in Germersheim (Im Entengrund); Milli Görüs e.V.  baut ein entkerntes Gebäude in der Freiherr-vom-Stein-Straße 11 zur „Begegnungsstätte“ um. Die Baugenehmigung für das Bauprojekt „Im Entengrund“ wurde bereits im Januar 2016 erteilt; diese und die parallelen  Aktivitäten von „Milli Görus“ wurden nicht öffentlich debattiert“, so der Landtagsabgeordnete  und Kreisvorsitzende Matthias Joa.

„Wir haben erst kurzfristig von den beiden Vorhaben erfahren. Es geht an diesem Zeitpunkt nicht darum, die beiden Projekte im Detail zu bewerten. Es geht um die Schaffung einer Informationsbasis für die Öffentlichkeit. Dies müssen wir – im Interesse der Bevölkerung – von der Stadt einfordern. Die Details, Baupläne und Auflagen müssen auf den Tisch, vom Brandschutz bis zum Thema Parkplätze. Erst dann kann seriös eine Bewertung vorgenommen werden. Die Stadt muss endlich Transparenz bei solchen Projekten herstellen und die Bürger nicht immer vor vollendete Tatsachen stellen“

„Letztlich geht es hier nicht nur um die Moscheen. Der zunehmende Moscheebau ist ein Symbol für die erhebliche Veränderung Germersheims. Das Stadtbild sollte aus Sicht der AfD unbedingt erhalten bleiben, darum lehnen wir für die Religionsausübung nicht notwendige Bestandteile wie Kuppel oder Minarette grundsätzlich ab; ebenso, sollten extremistische oder verfassungsfeindliche Organisationen in Germersheim expandieren.“

„Die Stadt Germersheim hat sich in den letzten Jahren nochmal stark negativ verändert. Eine massive Migration verunsichert die Bevölkerung. Zusätzliche Integrationsmöglichkeiten sind in Germersheim überhaupt nicht mehr vorhanden – wer soll sich in Germersheim noch integrieren – und in was ? Weitgehende Parallelgesellschaften prägen die Stadt. Wie soll Germersheim aussehen in 10, 15 oder 20 Jahren ? Das sind Debatten, die wir in Zukunft führen müssen – und die ich persönlich vorantreiben möchte. Grundlage für gesellschaftliche Debatten sind Informationen – insofern muss Herr Schaile nun die entsprechenden Informationen komplett liefern und öffentlich machen“, so Joa.

Joa, Matthias (3)

Matthias Joa
ist migrations- und integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Matthias Joa (AfD): Osmanen Germania überwachen

+++ Pressemitteilung +++

Zum Jahreswechsel 2016/17 gründeten etwa 10 Personen in Kaiserslautern eine Ortsgruppe des Boxclubs „Osmanen Germania BC“. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gab die Landesregierung an, dass insgesamt acht Mitglieder der Ortsgruppe Kaiserslautern keine deutschen Staatsbürger seien. Sechs Personen besäßen eine Niederlassungs- und zwei eine Aufenthaltserlaubnis. Mehrere Mitglieder dieser rockerähnlichen Vereinigung sind der Polizei bereits wegen des Verdachts auf Gewaltdelikte bekannt. So kam es laut Medienberichten im Jahr 2016 im Saarland zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen Mitgliedern der „Osmanen“ und der kurdischen Rockergruppe „Bahoz“, die mit einem Handgranatenangriff auf ein Lokal der „Bahoz“ endete. Es gibt laut Informationen des „Spiegel“ und der Einschätzung des Rocker-Experten Jürgen Roth, Verbindungen zwischen den „Osmanen“ und dem türkischen Geheimdienst MIT aber auch zur türkischen Regierungspartei AKP und den „Grauen Wölfen“.

Dazu Matthias Joa, migrations- und integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Mit den Osmanen Germania versucht eine kriminelle Organisation in Rheinland-Pfalz Fuß zu fassen. Eine solche Ausbreitung ist nur möglich, weil die Landesregierung vor dem Problem die Augen verschließt. Eine strenge Beobachtung der Osmanen durch die deutschen Behörden ist längst überfällig. Dazu bietet sich eine länderübergreifende Kooperation mit Bundesländern wie Hessen an, in denen die Osmanen bereits länger aktiv sind“.

Joa weiter: „Die Mitgliedschaft in einer solchen Vereinigung ist ein deutliches Bekenntnis gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Für alle Mitglieder ohne deutsche Staatsbürgerschaft sollte die Möglichkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen intensiv geprüft werden“.

Joa, Matthias (3)

 

Matthias Joa
ist migrations- und integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.