„Nach der Wahl ist vor der Wahl“

Liebe Mitglieder, Förderer und Interessenten,

zunächst einmal möchte sich der Vorstand des Verbandsgemeindeverbandes Rülzheim für Ihre Hilfe im Bundestagswahlkampf recht herzlich bedanken.
Ob Plakatieren, Flyer verteilen, Ihre Präsenz an den Wahlkampfständen, Spenden, Wahlbeobachtung oder einfach nur Ihr Vertrauen, das Sie uns in Form Ihrer Stimme am Wahltag geschenkt haben – ohne Ihre Unterstützung wäre dieses Wahlergebnis, das die AfD in den Bundestag geführt hat, nicht möglich gewesen.

Doch nach der Wahl ist vor der Wahl!

Im Hinblick auf die bevorstehende Kommunalwahl 2019 ist es für den Verbandsgemeindeverband Rülzheim an der Zeit, den Fokus auf seine eigentliche Arbeit zu richten – der Arbeit an der Basis.
Aus diesem Grunde lädt der Vorstand des Verbandsgemeindeverbandes Rülzheim zu seinem nächsten Stammtisch am
19. Oktober um 19.00 Uhr
in die Pizzeria „Waldschlössl“, Alte Mühlgasse 79 in 76761 Rülzheim
recht herzlich ein.

Bei geselligem Beisammensein soll die weitere Vorgehensweise des Verbandsgemeindeverbandes Rülzheim abgesteckt werden, um ein ähnlich starkes Wahlergebnis 2019 wie bei der vergangenen Landtags- und Bundestagswahl auf Verbandsgemeindeebene zu erzielen, aber auch, um den Verbandsgemeindeverband Rülzheim zu stärken.

Wünsche und Anregungen werden gerne entgegengenommen.

Für ein zahlreiches Erscheinen bedankt sich der Vorstand im Voraus und verbleibt

Mit alternativen Grüßen
Jörg Mergen
1. Vorsitzender des AfD-Verbandsgemeindeverbandes Rülzheim

Kindesmissbrauch durch afghanischen „Flüchtling“ in Germersheim – Fall darf nicht unter der Decke bleiben

Am Sonntag, den 01.10.2017 wurde ein sechsjähriger Junge in Germersheim sexuell missbraucht. Handlungen an einem acht Jahre alten Mädchen stehen ebenfalls im Raum.

Der dringend Tatverdächtige ist ein illegaler Migrant aus Afghanistan, der ebenfalls mit Frau und Kindern in Germersheim lebt.
Nach unseren Informationen wurde der Täter verhaftet und sitzt in Untersuchungshaft.

Der Kreisvorstand hat intensiv abgewogen, ob wir diese Information veröffentlichen.
Zu leicht kommt der Vorwurf der „Hetze“ oder „Instrumentalisierung“ auf.
In einem Fall im pfälzischen Rülzheim vor wenigen Wochen hatte uns Polizei und Staatsanwaltschaft jede Aussage zum Aufenthaltsstatus der Tatverdächtigen verweigert.
Auf die Antwort auf eine kleine Anfrage an die Landesregierung warten wir bis heute.

Die Altparteien möchten aus ihrer Sicht „sensible“ Themen unter der Decke halten.

Die Bürger haben Transparenz verdient. Sachverhalte unter den Teppich zu kehren, schürt nur falsche Gerüchte und Verdächtigungen.
Personen, die solche Handlungen begehen, sind nicht „schutzsuchend“, sondern Verbrecher.
Wir sind gespannt auf die offiziellen Informationen der Staatsanwaltschaft und der Polizei.

„Der Rechtsstaat muss hier klare Kante zeigen – wer die öffentliche Sicherheit gefährdet, muss raus aus unserem Land.“ so Matthias Joa, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter.

Matthias Joa (Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Germersheim und Mitglied der Landtagsfraktion der AfD in Rheinland-Pfalz

Matthias Joa, Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Germersheim und Mitglied der AfD-Fraktion des Landtages in Mainz

AfD-Wahlerfolg im Kreis ist Zeichen und Auftrag der Wähler – Dr. Heiko Wildberg zieht in Bundestag ein

+++ Pressemitteilung +++

„Wir freuen uns außerordentlich über unseren Erfolg im Kreis Germersheim. In der Kernstadt Germersheim ist die AfD mit 27% sogar stärkste Partei geworden; Sondernheim eingerechnet zweitstärkste Partei. Ebenfalls sehr gute Ergebnisse von annähernd 20 Prozent sehen wir in Bellheim, Rülzheim und in der Verbandsgemeinde Lingenfeld“, so der Kreisvorsitzende Matthias Joa

„Die Parteien verlieren mehr und mehr das Vertrauen der Bürger. Mit Dr. Heiko Wildberg aus Kandel haben wir ab sofort einen hochkompetenten Vertreter im Bundestag, der die Interessen der Südpfalz nachhaltig vertreten wird – wir freuen uns alle sehr. Gerade das Ergebnis aus Germersheim ist für uns ein klarer Auftrag – und Bestätigung für unsere Arbeit“

„Gerade die Bürger in Germersheim wurden von der Politik alleine gelassen; die Stadt wandelt sich schnell und hat multiple Probleme, die struktureller Natur sind. Ein sehr hoher Migrantenanteil, hohe Anzahl Muslime, Kriminalität, extremistische Organisationen, ein zunehmend verwahrlostes Stadtbild, Probleme mit Migranten aus Osteuropa und ausgeprägte Parallelgesellschaften. Selbst gut integrierte Migranten fühlen sich in der Stadt unwohl; für junge Familien ist Germersheim kaum attraktiv – die Bevölkerungsstruktur entwickelt sich sehr negativ“

„Den Bürgern senden wir eine klare Botschaft: Die AfD wird sich der Problemen annehmen. Umgekehrt gilt: Wir haben jederzeit ein offenes Ohr für Probleme und Mißstände. Die Gründung eines Stadtverbandes wird in den nächsten Monaten erfolgen“

„Es fehlt für Germersheim im übrigen schon an grundlegenden statistischen Informationen – im Landtag haben wir vor diesem Hintergrund verschiedene Anfragen eingebracht.

Es ist erschreckend – beispielsweise kann die Stadt Germersheim selbst nicht sagen, wie viele Migranten in der Stadt leben und wo diese herkommen. Es herrscht Blindflug und Problem-Verdrängung aufseilten der Politik. Diese Zeit ist vorbei – wir müssen und werden diese Debatten führen. Ich rufe alle politischen Mitbewerber dazu auf, die Debatte zu begleiten. Die Bürger Germersheims und die Stadt haben eine Zukunft verdient“, so der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Joa.

Matthias Joa (Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Germersheim und Mitglied der Landtagsfraktion der AfD in Rheinland-Pfalz

Matthias Joa, Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Germersheim und Mitglied der AfD-Fraktion des Landtages in Mainz

 

Wahlbeobachtung

Hallo liebe AfD’ler, Freunde, Sympathisanten und Unterstützer,

wir sollten versuchen, so viele Wahlbeobachter wie möglich in die Wahllokale zu bringen um auf diese Weise unbeabsichtigte Fehler, versehentliches Verzählen, aber auch einen massiven Wahlbetrug an unserer Partei so weit wie möglich zu verhindern oder zumindest zu erschweren.

Der Kreisvorstand bittet um Ihre Hilfe und Unterstützung, am 24.09.2017 als Wahlbeobachter in einem Wahllokal Ihrer Wahl Dienst zu tun.

Jeder, der selbst wahlberechtigt ist, kann überall im Wahlkreis als Wahlbeobachter tätig sein.
Das bedeutet, dass sie nicht unbedingt in Ihrem Wohnort oder in ihrem Wahlbezirk Wahlbeobachter sein müssen; auch im Nachbarort oder in einer anderen Verbandsgemeinde ist das möglich.

Im Anhang befinden sich wichtige Informationen für Wahlbeobachter.

Noch eine Bitte: Informieren Sie uns per E-Mail, in welchen Wahllokal sie tätig werden möchten. Wir führen eine Übersicht und können auf diese Weise ein wenig Einfluss nehmen, dass möglichst viele Wahllokale von uns kontrolliert werden.

Für Eure Hilfe, Eure Unterstützung und Euern Einsatz bedanken wir uns ganz herzlich bereits im Voraus.

Mit alternativen Grüßen
Kai Dettmar

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Kai Dettmar, 2. stellv. Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Germersheim

Erfassung der Daten im Wahllokal

Erfassung der Daten im Wahllokal (mit Doppel-klick öffnen)

Wahlbeobachter: Was darf ich und was darf ich nicht?

Wahlbeobachter: Was darf ich und was darf ich nicht? (mit Doppel-Klick öffnen)

Wahllokale in GER

Wahllokale im Kreis Germersheim (mit Doppel-Klick öffnen)

Die Bundesregierung plant: 390.000 Syrische Flüchtlinge dürfen Ihre Familien nach Deutschland holen

Wenn unsere Kínder in der Schule zur Minderheit werden, wie sieht dann wohl Deutschlands Zukunft aus?

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger!

Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Zahlen der Behörden berichtete, wurden von Januar 2015 bis Juni 2017 bereits 230.000 Anträge von Flüchtlingen für „Visa zur Familienzusammenführung“ bewilligt. Die Regierung geht gerade bei Syrern von einem starken Anstieg aus, so dass bis März 2018 voraussichtlich 390.000 geflüchtete Syrer das Recht haben, Ihre Familien nach Deutschland zu holen. (http://www.focus.de/politik/deutschland/antragsflut-fuer-familien-visa-fluechtlinge-ab-2018-koennen-390-000-syrer-ihre-familien-nach-deutschland-holen_id_7525769.html).

390.000 Menschen, die teils legal, aber überwiegend illegal nach Deutschland einreisten, wird nun gestattet, mit weiteren rund 1.800.000 Familienangehörigen (konservativ gerechnet) in der sozialen Hängematte Deutschlands Platz zu nehmen.

Die Verteilung der Steuergelder, die Sicherung sozialer Systeme und die Auseinandersetzung mit der immer stärkeren Verbreitung des politischen Islam sind einige der daraus resultierenden Probleme. Parallelgesellschaften, Abgrenzung, Demokratiefeindlichkeit, Antisemitismus und Integrationsverweigerung sind weiter Fakten, die sich nicht ignorieren lassen.

Es gibt viele Beispiele für geglückte Integration von Polen, Italienern, Spaniern, Griechen u.a.m. Und doch hat sich gezeigt, dass sich Migranten aus dem islamischen geprägten Kulturkreis in der Masse nur schwer integrieren lassen und ihrerseits eine Integration vielfach ablehnen.

  • Bei dem geplanten Familiennachzug werden schätzungsweise 600.000 bis 1.000.000 Kinder und Jugendliche im Kindergarten-, bzw. Schulalter nach Deutschland kommen.
  • Der Migrantenanteil in diesen Einrichtungen beträgt in Rheinland-Pfalz aktuell knapp 40% in der Altersgruppe der 0 bis 12-Jährigen mit überwiegend muslimischem Glauben. Bereit jetzt gilt: Je jünger die Altersgruppe, umso höher Migrantenanteil.
  • Die Beschulung von Flüchtlingskindern belastet unsere Lehrer noch zusätzlich, in Problemschulen wird ein Regelunterricht dann kaum noch möglich sein; hierzu kommt noch die *Inklusion“.
  • Bei weiterem Nachzug werden die „einheimischen“ Kinder in der Altersgruppe in die Minderheit geraten. Es ist nur eine Frage der Zeit, wenn wir die aktuelle Entwicklung nicht stoppen. Städte, wie Ludwigshafen oder Germersheim werden komplett kippen; an eine „Integration“ ist dort schon jetzt nicht mehr zu denken.
  • Unsere Kinder werden hierunter besonders zu leiden haben; ebenso das komplette Bildungssystem.
  • Ein mehrjähriger Aufenthalt in Deutschland führt langfristig direkt zum Aufenthaltsrecht. Wenn wir dem nicht gegensteuern, wird Deutschland in 15 oder 20 Jahren nicht mehr wiederzuerkennen sein.
  • Die Kostenbelastung wird um zusätzlich 20 bis 30 Milliarden Euro pro Jahr steigen.

Diesen Zuzug aus dem islamischen Kulturraum kann und wird unsere Gesellschaft nicht verkraften. Nicht kulturell – und langfristig auch nicht finanziell.

Ausländer werten wir nicht generell ab – selbst moderne Muslime beklagen den zunehmenden Einfluss von religiösen Hardlinern. Aber es geht uns darum, Herr im eigenen Haus zu bleiben. Es geht darum, wie unsere Kinder in Zukunft leben werden. Die mit massenhafter Zuwanderung einhergehenden Gefahren für unsere Gesellschaftsordnung zu thematisieren, ist für mich demokratische Verpflichtung.

In kaum einem islamischen Gesellschaft sind Demokratie und Menschenrechte von Wert. Die Scharia prägt sämtliche Teile des privaten und öffentlichen Lebens. Darum dürfen Einwanderergruppen, die kulturell unseren Werten entgegenstehen, nicht zu zahlreich werden.

Unsere Demokratie dürfen wir nicht aufs Spiel setzen!

Ich verspreche Ihnen, mit der AfD wird es wieder eine Opposition im Deutschen Bundestag geben, die unsere Demokratie so dringend benötigt.

Dafür braucht die AfD Ihre Unterstützung und ich bitte um ihre Stimme am 24.09.2017!

Herzlichst
Dr. Heiko Wildberg

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Dr. Heiko Wildberg Direktkandidat der AfD für den 19. Deutschen Bundestag im Wahlkreis

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dr. Heiko Wildberg und Matthias Joa (AfD) zum Gefahrstofflager im US-Depot Germersheim: Keine Erweiterung ohne Umweltverträglichkeitsprüfung

Gefahrstofflager_Vorderseite_V3+++ Gemeinsame Pressemitteilung +++

Auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion vom 28. März 2017 „Gefahrstoffe in Germersheim“ (Drucksache 17/2668) antwortete die Landesregierung, es handele sich bei den zu lagernden Stoffen um “ Bestandteile von Stoffgemischen“ und „übliche Konsumgüter für den Betrieb von Kraftfahrzeugen und anderen Gebrauchsgütern“. Die Stoffe würden nicht in Reinform gelagert. Mittlerweile wird jedoch seitens des Betreibers eingeräumt, dass dies künftig möglich sei. Auch sollen maximal 50 Tonnen hochgiftiger Stoffe wie Dimethylsulfat und Cadmiumfluorid eingelagert werden.

Dazu Heiko Wildberg, Direktkandidat im Wahlkreis 211: „Es entsteht mittlerweile der Eindruck, dass die Öffentlichkeit nur scheibchenweise informiert wird und auch die Kreisverwaltung nicht über die notwendigen Qualifikationen zur lückenlosen Durchführung des Verfahrens verfügt, da erst entsprechende Hinweise aus der Bevölkerung dazu geführt haben, dass beispielsweise eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung in Erwägung gezogen wird und Mängel im Prüfungsverfahren offensichtlich geworden sind. Wenn in einem dicht besiedelten Gebiet direkt neben den Gemeinden Germersheim und Lingenfeld das größte Gefahrstofflager der US-Armee in Europa entstehen soll, so kann dies nur unter umfangreichem Einbezug der Bevölkerung und der Gewährleistung höchster Sicherheitsstandards geschehen. Eine Lagerung von Gefahrstoffen auf Freiflächen lehnen wir kategorisch ab.“

„Die bisherige Nennung der Stoffklassen ist zu wenig“, so Joa weiter. „Hier muss ganz klar jeder einzelne Stoff mit seiner toxischen Eigenschaft und möglichen Wechselwirkungen mit den anderen zu lagernden Stoffen genannt werden, damit die Risiken für Mensch und Umwelt – auch bei einem größten anzunehmenden Unfall (GAU) – ersichtlich werden. Wir fordern zusätzlich ein unabhängiges Experten-Gutachten – auch unter Einbezug von Fachleuten aus der Bevölkerung – um Transparenz zu schaffen und verschiedene Szenarien durchzuspielen, sowie umfassende Sicherheitsmaßnahmen zu gewährleisten. Als Bürgerpartei begrüßen wir ausdrücklich die angekündigte Gründung einer privaten Bürgerinitiative und hoffen, dass diese parteiübergreifend großen Zuspruch aus der Bevölkerung erfährt.“

“ Das Genehmigungsverfahren möchten wir – wie in anderen Bundesländern üblich – bei den entsprechenden Landesbehörden aufgehängt sehen. Von bisher gesetzten Fristen soll man sich dabei nicht treiben lassen: „Auch wenn bereits ein Generalunternehmen mit dem Umbau beauftragt wurde: Ohne Klärung aller strittigen Punkte wird es keine Genehmigung geben.“ verspricht Wildberg.

Die AfD werde sich dafür einsetzen, dass militärische Anlagen in Deutschland in Zukunft der Störfallverordnung unterliegen. „Es kann nicht sein, dass in Friedenszeiten die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und unserer Umwelt den Einzelinteressen den Militärs untergeordnet werden. Für die Umsetzung der genannten Punkte wird sich die AfD im August im Umweltausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages stark machen.“ so Joa.

Wildberg, Heiko (4,5x3,5)

Dr. Heiko Wildberg (Direktkandidat der AfD im Wahlkreis 211 „Südpfalz“ für den 19. Deutschen Bundestag und Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag Germersheim)

Joa, Matthias (4,5x3,5)

Matthias Joa (Mitglied der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender im Kreis Germersheim)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hilfe für Michael – Spendenaufruf des AfD-Kreisverbandes Germersheim

Micheal Faber

 

 

Mitte Juni diesen Jahres bekam unser Mitglied Michael Faber aus Germersheim die Diagnose Mandelkrebs mit Lymphdrüsentumor.

 

Aktuell ist er stationär im Städtischen Klinikum Karlsruhe.
Dort bekommt er Bestrahlung und Chemotherapie, bevor die Operation erfolgen kann.

Michael ist AfD’ler der ersten Stunde. 2013 baute er zuerst als Kreiskoordinator mit viel privatem zeitlichen und finanziellen Einsatz unseren Kreisverband auf und unterstützte parallel im Wahlkampf unsere Parteifreunde in Bayern während der letzten Bundestagswahl.

Plakate aufhängen, Flyer verteilen, den Dialog mit den Menschen auf der Straße suchen  – Michael ist immer mit vollem Einsatz dabei.

Sein unermüdlicher Einsatz hat ihn über die Kreisgrenzen bekannt gemacht.

Die AfD ist ihm ohne Übertreibung eine zweite Familie geworden und wir haben ihm viel zu verdanken.

Michael war Zeitarbeiter bei Daimler in Wörth, bis sein Vertrag auslief.

Er erlitt einen Herzinfarkt und war eine Zeitlang auf Hartz IV angewiesen.

Zuletzt war Michael beruflich Selbständig.
Krankheitsbedingt kann er dieser Tätigkeit jedoch nicht mehr nachgehen.

Auch sind in den letzten Jahren Forderungen seiner gesetzlichen Krankenkasse aufgelaufen.
Diese droht Michael nun mit der Kündigung und dem Verlust des Versicherungsschutzes.

Mit der Diagnose Krebs wird ihn auch keine private Krankenkasse aufnehmen.

In dieser schweren Zeit möchten wir Michael zur Seite stehen.

Mit unserer finanziellen Unterstützung wollen wir helfen, dass Michael bei seiner Krankenkasse bleiben kann und seine weitere Behandlung nicht gefährdet wird.

Jede Spende zählt.

Mit nur einem Klick könnt Ihr Euch beteiligen.

https://www.leetchi.com/c/soziales-von-michael-faber

Gebt so viel Ihr möchtet.

Alle Bezahlungen sind sicher mit Sofortüberweisung, VISA, Mastercard, Giropay oder ELV (kein Online-Banking notwendig).

Warum Leetchi? Weil es übersichtlich, transparent und schnell ist.

Wer keine dieser Zahlungsarten benutzen kann oder möchte, überweist einfach an mich – ich leite die Spende sofort hierher um.

Armin Lutzke
VR Bank Südpfalz
IBAN: DE03548625000001076965
BIC: GENODE61SUW

Herzlichen Dank an alle!

Armin Lutzke – Organisationsteam – Hilfe für Michael –

AfD legt Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Dernbacher Orstbürgermeister Jentzer ein

+++ Pressemitteilung
der AfD-Kreisverbände Germersheim / Südliche Weinstraße – Landau +++

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Bundestagskandidat Dr. Heiko Wildberg (AfD) legt Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Dernbacher Orstbürgermeister Jentzer ein

Am 06.07.2017 haben Dr. Heiko Wildberg, Direktkandidat der AfD zur Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis 211 Südpfalz, der Kreisvorsitzende SÜW-LD, Eugen Ziegler und der Stellvertretende Kreisvorsitzende GER, Kai Dettmar bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Ortsbürgermeister von Dernbach, Herrn Harald Jentzer, gestellt.

Hintergrund ist eine Veröffentlichung durch Herrn Jentzer auf der Homepage sowie der Facebook-Präsenz der Gemeinde, worin er behauptet, für alle Dernbacher zu sprechen und sich von einer AfD-Veranstaltung am 03.07.2017 in scharfer Form distanziert.

Bei den Landtagswahlen 2016 votierten 18,7% der Wählerinnen und Wähler Dernbachs für die AfD. Ungeachtet dessen äußert Jentzer die Ansicht, dass die „AfD in keiner Weise zu uns nach Dernbach passt“, nicht ohne diffamierende Unterstellungen hinzuzufügen.
Er hat damit das Neutralitätsgebot, zu dem er als Ortsbürgermeister und Amtsträger verpflichtet ist, verletzt.

Bereits im Vorfeld hatte Herr Jentzer versucht, durch einen Anruf auf den Wirt des Dernbacher Hauses, einem Vater von drei Kleinkindern, massiven Druck auszuüben, damit dieser der AfD die angemieteten Räumlichkeiten kündigt und ihm nachhaltige Konsequenzen für den Fall angedroht, dass unsere Veranstaltung wie vorgesehen stattfindet.

Als neue parlamentarische und demokratische Kraft in Rheinland-Pfalz sehen wir uns durch das Vorgehen des Ortsbürgermeister in unserer vom Grundgesetz garantierten Meinungs- und Versammlungsfreiheit beeinträchtigt.

Der Landesverband der AfD Rheinland-Pfalz behält sich darüber hinaus weitere rechtliche Schritte gegen Herrn Jentzer vor.

Dr. Heiko Wildberg

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Eugen Ziegler

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Kai Dettmar

 

 

 

 

 

 


Die rege Teilnahme von AfD-Mitgliedern, Unterstützern und Sympathisanten am Bürgerdialog mit Dr. Guido Hertz vom Montag, den 03.07.2017 im „Dernbacher Haus“, zeigten erneut große Interesse an unserer Partei und unseren Themen.

Unser Dank gilt dem Wirt, Frederik Fink, der sich von den Drohungen des Ortsbürgermeisters nicht beirren ließ und diese erfolgreiche AfD-Veranstaltung ermöglichte.

Ebenso bedanken wir uns bei der Polizei, die unseren Bürgerdialog vor befürchteten Übergriffen und Behinderungen bewahrte.

Joa (AfD): Landrat greift alte AfD-Forderung nach externen Gutachtern auf

+++ Pressemitteilung +++

Landrat Fritz Brechtel (CDU) kündigte auf der Informationsveranstaltung zum Gefahrenstofflager am 03.07.2017 an, externe Gutachter hinzuziehen, sollten Fragen der Bürger nicht verwaltungsintern geklärt werden können.

„Herr Brechtel greift damit direkt eine Forderung auf, die die AfD im Landkreis bereits am 18.04.2017 öffentlich formuliert hat: Den Einsatz von unabhängigen und externen Gutachtern, um die geplante Erweiterung des Gefahrenstofflagers im US-Depot in Germersheim zu prüfen, zu begleiten und regelmäßig zu überwachen“, so der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Joa.

„Mit der BASF haben wir beispielsweise eines der weltweit größten Chemiewerke – mit entsprechenden Gefahrgutmengen – in der Umgebung; es sollte also kein Problem sein, eine entsprechende Expertise zu erhalten, da das Fachwissen regional vorhanden ist.

Ein unabhängiger Gutachter kann  – im Zusammenspiel mit der Einschätzung der Behörden – am Besten beurteilen, ob die Stoffe a) für sich genommen und b) in Kombination, beispielsweise bei einem Brand, zu einem ernsthaften Risiko für die Bevölkerung werden können oder nicht und ob die Sicherheitsvorkehrungen im Depot ausreichen werden. Transparenz und unabhängige, offene Informationen – allein dies kann eine seröse Entscheidungsbasis für alle Beteiligten und die Bürgerinnen und Bürger sein“, so Joa abschließend.

Joa, Matthias (3)

Matthias Joa
Vorsitzender des Kreisverbandes der
AfD in Germersheim migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

 

 

ZUR INFO:
Hier nochmal das, was von unserer Pressemitteilung im April von der RHEINPFALZ veröffentlicht wurde:

Gefahrenstofflager prüfen

‚Die bloße Einsichtnahme der Unterlagen in der Kreisverwaltung hilft dem Durchschnittsbürger nicht weiter, da er die Gefährlichkeit (eines Gefahrenstofflagers im US Depot Germersheim) im Regelfall nicht hinreichend beurteilen kann“, so AfD-Landtagsabgeordneter Matthias Joa (Lustadt). Horrorszenarien, die von manchen Kommunalpolitikern in Bezug auf das Gefahrenstofflager gemalt würden, seien unverantwortliche Panikmache. Die zu lagernden Gefahrenstoffe und die geplante Erweiterung sollten laut Joa durch ein externes Gutachten geprüft werden. Ein unabhängiger Gutachter könne am besten beurteilen, ob die Sicherheitsvorkehrungen im Depot ausreichen. rhp