Massentötung von Rassegeflügel in Wörth abgewendet – widersprüchliche Aussagen von Landrat Brechtel lassen Fragen offen

“Vor allem den engagierten Mitgliedern des Rassegeflügelzuchtvereins in Wörth und ihren Unterstützern ist es zu verdanken, dass nun möglichst viele Vögel vor der Tötung bewahrt werden“, so der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Germersheim, Matthias Joa. Unter Auflagen bekommt nun der Verein die Möglichkeit, seine Tiere sicher unterzubringen. „Wir begrüßen diesen Kompromiss zum Wohl der Tiere ausdrücklich und hoffen, dass diese Regelung auch Bestand hat.“

„Nachdem sich Betroffene direkt an die AfD im Landkreis gewendet hatten, haben wir uns mit dem Sachverhalt auseinandergesetzt und eine Position zu der von der Kreisverwaltung ursprünglich geplanten  Keulung des gesamten Tierbestandes entwickelt. Eine Massentötung von zum Großteil seltenen Geflügelrassen ist in diesem Fall unverhältnismäßig, die Geflügelpest-Verordnung sieht Ausnahmen vor. Die vom Verein und seinem Landesverband an die Kreisverwaltung herangetragenen Kompromissvorschläge haben wir von Anfang an als sinnvoll und für umsetzbar gehalten.“

„Durch den Eilantrag des Rassegeflügelzuchtvereins beim Verwaltungsgericht konnte Zeit gewonnen werden und der wachsende Protest in der Bevölkerung hat augenscheinlich zu einem Umdenken bei Herrn Brechtel geführt.“

Bemerkenswert ist laut Joa, dass sich mittlerweile auch das zuständige Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten genötigt sieht, eine Stellungnahme abzugeben, die den ursprünglichen Aussagen des Landrates widerspricht. „Umweltministerin Höfken (Grüne) wirft dem CDU-Landrat quasi Wahlkampftaktik vor. Das wirft einige Fragen auf: Es gab offensichtlich zu keinem Zeitpunkt eine Weisung zur Tötungsanordnung von der Landesregierung, wie vom Landkreis anfänglich behauptet.

Unterlagen zur rechtlichen Bewertung wurden den zuständigen Stellen überhaupt nicht vorgelegt. Das Ministerium stellt desweiteren fest, seinen rechtlichen Standpunkt nicht geändert zu haben; vielmehr habe der Landkreis seine Vorgehensweise – offenbar auch auf Druck der Öffentlichkeit – geändert“, so Matthias Joa.

„In der Gesamtschau entsteht der Eindruck, dass man im Kreis schnell Tatsachen schaffen, die Verantwortung für die Entscheidung aber an das Land abgeben wollte, obwohl ganz klar vom Ministerium auf mögliche Ausnahmeregelungen hingewiesen wurde. Man hätte also den betroffenen Züchtern schon viel früher entgegenkommen können und Unsicherheiten vermeiden können“, so Joa. „Letztendlich ist wichtig, dass die Beteiligten nun zu einem guten Kompromiss für den Verein und die Tiere gekommen sind. Wir werden prüfen lassen, ob der Kreis hier weitere unbürokratische Hilfe leisten kann.“

Matthias Joa, MdL
Alternative für Deutschland, Kreisverband Germersheim

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