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Joa (AfD): Neue Moscheebauten in Germersheim: Stadt muss Transparenz herstellen

„Der islamische Verein für Völkerverständigung“ baut eine neue Moschee in Germersheim (Im Entengrund); Milli Görüs e.V.  baut ein entkerntes Gebäude in der Freiherr-vom-Stein-Straße 11 zur „Begegnungsstätte“ um. Die Baugenehmigung für das Bauprojekt „Im Entengrund“ wurde bereits im Januar 2016 erteilt; diese und die parallelen  Aktivitäten von „Milli Görus“ wurden nicht öffentlich debattiert“, so der Landtagsabgeordnete  und„Joa (AfD): Neue Moscheebauten in Germersheim: Stadt muss Transparenz herstellen“

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Matthias Joa (AfD): Osmanen Germania überwachen

Zum Jahreswechsel 2016/17 gründeten etwa 10 Personen in Kaiserslautern eine Ortsgruppe des Boxclubs „Osmanen Germania BC“. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gab die Landesregierung an, dass insgesamt acht Mitglieder der Ortsgruppe Kaiserslautern keine deutschen Staatsbürger seien. Sechs Personen besäßen eine Niederlassungs- und zwei eine Aufenthaltserlaubnis. Mehrere Mitglieder dieser rockerähnlichen Vereinigung sind der Polizei bereits„Matthias Joa (AfD): Osmanen Germania überwachen“

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Matthias Joa (AfD): Ideologieministerin Spiegel behindert fällige Abschiebung

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat den Rhein-Hunsrück-Kreis angewiesen, die geplante Abschiebung eines Somaliers aus dem Kirchenasyl in Büchenbeuren zu stoppen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat entschieden, dass der Mann aus Somalia nach Italien zurückverwiesen wird, wo er erstmals in Europa registriert wurde. Dieses sogenannte „Zurückschieben“ entspricht den Dublin-II-Regeln, nach denen Asylbewerber„Matthias Joa (AfD): Ideologieministerin Spiegel behindert fällige Abschiebung“

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Presse-Rückblick (22.04.2017 – 28.04.2017)

Liebe Mitglieder und Förderer der AfD, der Landesvorstand möchte Sie zukünftig noch besser über die Aktivitäten der parlamentarischen Vertreter unseres Landesverbandes in der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz informieren. Von heute an erhalten Sie zu diesem Zwecke wöchentlich eine Übersicht der parlamentarischen Initiativen und eine Übersicht der Pressemeldungen der Landtagsfraktion sowie einen Medienspiegel der Berichte über„Presse-Rückblick (22.04.2017 – 28.04.2017)“

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