© AfD Germersheim

Die Altparteien im Germersheimer Stadtrat haben nichts verstanden – mangelnde Selbstreflexion und Missachtung des Wählerwillens

Stadtratswahlen in Germersheim

Für Wolfgang Sorge (CDU) kommt eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht in Betracht, mit der Partei wolle er auch „gar nicht erst sprechen“. Elke Bolz (SPD) äußert sich ähnlich. Auch Peter Maier von der FWG kann sich jegliche Zusammenarbeit „nicht vorstellen“.

Hierzu Matthias Joa, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter:

„Die Stadt Germersheim steht vor massivsten Herausforderungen: Zunehmende Vermüllung, Islamisierung, DITIB und die Kinder-beeinflussenden Koranschulen, Sozialleistungsmissbrauch, eine sehr schwierige Demographie und ein zunehmendes Unsicherheitsgefühl der Bürger. Diese und noch viele weitere Entwicklungen wurden und werden von CDU, SPD und Co entweder aktiv zugelassen und ignoriert oder unter den Teppich gekehrt.

Der Erfolg der AfD im ganzen Kreis Germersheim kommt nicht von ungefähr. Die Menschen erkennen, dass sowohl wirtschafts-, umwelt- als auch migrationspolitisch völlig falsche Weichen gestellt werden. Ohne der sich in Gründung befindlichen AfD-Stadtratsfraktion vorzugreifen: Gespräche, Debatten, der Wettstreit um Argumente sind Grundelemente unserer Demokratie. Es geht doch gar nicht um irgendwelche Koalitionen – es geht um die grundsätzliche Einstellung und Dialogbereitschaft! Diese erwarte ich von jeder demokratischen Partei.“

Wer glaubt, die AfD durch Ignorieren oder der Subsumtion von Fakten und Argumenten unter dem Begriff „Parolen“ oder „Populismus“ „stellen“ zu können, der ist argumentativ völlig blank und ignoriert vorsätzlich den Hilferuf per Wahlurne, dem viele Germersheimer Bürger Ausdruck verliehen haben. „Beschäftigt euch endlich mit unseren Problemen“, dies ist die Botschaft der Wähler an die AfD-Fraktion im Stadtrat.

Joa weiter:

„Persönlich verstehe ich natürlich, dass die bisherig im Rat vertretenen Parteien nicht mit ihren Unzulänglichkeiten in der Vergangenheit konfrontiert werden möchten. Den Menschen erweist man damit einen Bärendienst.“

Wer nicht erkennt, dass auch und gerade die Kommunalpolitik in Germersheim seit Jahrzehnten falsche Weichen gestellt hat, der ist nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. In das allgemeine Geblöke der vom Wähler abgestraften Parteivertreter einzustimmen, ist die übliche pawloffsche Reaktion. Doch weder die Leugnung von Fakten noch die Ächtung des politischen Gegners können die Kraft des Arguments und des vorliegenden Zahlenmaterials entkräften. Dies hat im Wahlkampf schon nicht geklappt und nun erst recht nicht mehr.

Nicht die AfD hat Germersheim in diese Lage gebracht. Falsche Toleranz, Utopien über gar nicht mehr vorhandene Integrationsfähigkeit der Stadt und die allgemeine Unfähigkeit, hochproblematische Entwicklungen zu erkennen und Maßnahmen abzuleiten, haben zu dieser Lage geführt.

„Germersheim ist heute die migrantischste Stadt in Rheinland-Pfalz mit einem hohen Anteil an Problemmigration, die Innenstadt verödet und blutet aus. Demut vor dem Wählerwillen und Selbstreflexion wären angebracht. Mediale Ohrensäuselei und das Dreschen leerer Phrasen werden die Lage der Altparteien in Germersheim nicht verbessern. Dies ist uns herzlich egal – nicht jedoch die Zukunft der Germersheimer“,

so Matthias Joa abschließend.

Matthias Joa, MdL
Kreisvorsitzender

2 Kommentare

  1. Günther Lenske
    5. Juni 2019

    Wenn in Ger. eine islamische Partei zur Wahl stehen würde , wären die Altparteien ganz weg. Die Integrationsfrage stellte sich dann genau entgegengesetzt. Die endgültige Verdrängung der nicht muslimischen Bevölkerung würde als Lösung angestrebt. So könnte quasi ein autonomes islamisches Gebiet entstehen. Vorstufen haben sich ja in vielen Großstädten bereits entwickelt.
    Ich möchte das jetzt nicht bewerten ob es gut oder schlecht ist, aber es ist bereits da, bleibt aber medial so gut wie verborgen, also“ kein Thema“.

    Antworten
  2. walter voegeli
    5. Juni 2019

    Auf diese Nachrichten freue ich mich immer. Leider kommen die nur von einer Seite. Weiter so und viel Erfolg.

    Antworten

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