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Matthias Joa (AfD): Osmanen Germania überwachen

Zum Jahreswechsel 2016/17 gründeten etwa 10 Personen in Kaiserslautern eine Ortsgruppe des Boxclubs „Osmanen Germania BC“. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gab die Landesregierung an, dass insgesamt acht Mitglieder der Ortsgruppe Kaiserslautern keine deutschen Staatsbürger seien. Sechs Personen besäßen eine Niederlassungs- und zwei eine Aufenthaltserlaubnis. Mehrere Mitglieder dieser rockerähnlichen Vereinigung sind der Polizei bereits“Matthias Joa (AfD): Osmanen Germania überwachen”

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Matthias Joa (AfD): Ideologieministerin Spiegel behindert fällige Abschiebung

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat den Rhein-Hunsrück-Kreis angewiesen, die geplante Abschiebung eines Somaliers aus dem Kirchenasyl in Büchenbeuren zu stoppen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat entschieden, dass der Mann aus Somalia nach Italien zurückverwiesen wird, wo er erstmals in Europa registriert wurde. Dieses sogenannte „Zurückschieben“ entspricht den Dublin-II-Regeln, nach denen Asylbewerber“Matthias Joa (AfD): Ideologieministerin Spiegel behindert fällige Abschiebung”

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AfD-Fraktion RLP – Matthias Joa (AfD) zu BVG-Urteil: Gefährder sofort und konsequent abschieben

Matthias Joa (AfD) zu BVG-Urteil: Gefährder sofort und konsequent abschieben Laut Bundesverwaltungsgerichturteil vom 21.3.2017 können nun islamistische Gefährder abgeschoben werden Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) hat am vergangenen Dienstag im Eilverfahren ein Urteil gesprochen. Demnach dürfen hunderte gefährliche Islamisten ohne deutschen Pass gemäß Aufenthaltsgesetz abgeschoben werden, obwohl sie noch keine Straftaten begangen haben. Eine Rückführung in das“AfD-Fraktion RLP – Matthias Joa (AfD) zu BVG-Urteil: Gefährder sofort und konsequent abschieben”

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Matthias Joa (AfD): Abschiebeverweigerungsministerin Spiegel lässt Maske fallen

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat große Bedenken gegen Bundesausreisezentren für bestimmte Asylsuchende. „Wir halten das für kein geeignetes Konzept“, sagte Spiegel am Mittwoch der Deutschen-Presse Agentur (dpa). Was man wirklich brauche in diesem Bereich, seien schnellere Entscheidungen seitens des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge). Spiegel sagte laut dpa weiter, Rheinland-Pfalz habe sehr“Matthias Joa (AfD): Abschiebeverweigerungsministerin Spiegel lässt Maske fallen”

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